Kommunalwahlen in Teilen Italiens als Stimmungstest für künftige nationale Wahl.
Rom. Rund neun Millionen Italiener in 1005 Gemeinden sind am Sonntag zu Kommunalwahlen aufgerufen. Diese finden etwa in den Regionen Friaul-Julisch Venetien, Sardinien und Sizilien statt, und zwar in einer selbst für Italien mehr als aufgeheizten politischen Lage. Sie gelten als Stimmungsbarometer für ganz Italien, wo 2018 nationale Wahlen anstehen. Der Partito Democratico, die Fünf-Sterne-Bewegung und ein mögliches Mitte-rechts-Bündnis aus Silvio Berlusconis Forza Italia und der rechten Lega Nord liegen dabei in Umfragen fast gleichauf.
Vor allem für den Komiker Beppe Grillo (68) und seine Fünf-Sterne-Bewegung steht am Sonntag bereits viel auf dem Spiel, denn es wird auch in Genua, seiner Heimat, gewählt. Ausgerechnet dort hat interner Streit um den Kandidaten für die Bürgermeisterwahl die „Cinque Stelle“ in übles Licht gerückt: Per Online-Abstimmung war Marika Cassimatis zur Kandidatin gekürt worden. Sie passte dem Chef nicht, Grillo ersetzte sie durch seinen Wunschkandidaten, Luca Pirondini. Da dürfte es schwer werden, mit den Schlagworten „demokratisch und transparent“, mit denen die Sterne einst punkteten, noch Wähler zu gewinnen. Zudem hat „seine“ Bürgermeisterin in Rom, Virginia Raggi, die Hauptstadt seit einem Jahr praktisch ins Chaos geführt.
Keine Wahlrechtsreform
PD-Chef Matteo Renzi wiederum, der wegen des gescheiterten Verfassungsreferendums im Dezember vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten war, will so schnell wie möglich als Spitzenkandidat des PD sein Amt als Regierungschef zurückgewinnen und seine Reformpolitik fortführen. Doch weil nun das geplante neue Wahlrecht praktisch gescheitert ist, vor dessen Inkrafttreten niemand vorgezogene Neuwahlen (sie waren für Herbst avisiert) will, weil am Ende die besagten etwa drei gleich großen Blöcke stünden, muss Renzi warten. (als)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2017)
