Kulissengespräche

Schelling zwischen Wirtschaft, ÖVP und Budget

Finanzminister Schelling.
Finanzminister Schelling. (c) imago/SKATA (imago stock&people)
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Ein Hotel stört die Wellness des Finanzministers: Zwei Anträge an den ÖVP-Klub zu Kostenrückerstattung.

Zum Kehrhaus im Hohen Haus kommen die Abgeordneten und Mitarbeiter von Klubs und Ministerien gehörig ins Schwitzen. Mittendrin und selbst in der ÖVP irgendwie zwischen den Stühlen sitzt der schwarze Finanzminister Hans Jörg Schelling.

Es geht um die Rückerstattung von Energiekosten an die Hotellerie. Damit in Summe für die Jahre seit 2011 um bis zu 500 Millionen Euro, also mindestens die doppelte Summe, die der Wegfall des Pflegeregress kosten würde. Schelling steht vor zwei Alternativen: Entweder er macht entgegen seinen Sparbemühungen eine neue Budgetlücke auf. Oder er vergrault den ÖVP-Wirtschaftsbund, aus dem er kommt, und dessen Präsidenten Christoph Leitl und die Hoteliers. Der Wirtschaftsflügel, Tourismusbetriebe und Gastronomen waren über Schelling ohnehin bei der Einführung der Registrierkassenpflicht erzürnt.

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