Die FPÖ übernimmt wieder ihre angestammte Rolle.
Wien. Mit dem Wahlergebnis vom Sonntag schließt die FPÖ an ihre Glanzzeiten an – und kehrt auch zur Rolle des Leitwolfs im Rudel der Anti-Establishment-Parteien zurück. Nach dem Beinahe-Wahlsieg Norbert Hofers bei der Präsidentenwahl und dem Erringen von gut 50 Nationalratsmandaten können die Freiheitlichen mit Fug und Recht von sich behaupten, die erfolgreichste Partei am rechten Rand des Spektrums zu sein. Die Alternative für Deutschland hat zwar mit 12,6 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl einen Achtungserfolg verzeichnet, Einfluss auf Bundesebene bleibt der AfD aber verwehrt. In Frankreich blieb der Front National bei der Parlamentswahl im Juni mit 13,2 Prozent unter Erwartungen. Ähnlich erging es Geert Wilders in den Niederlanden – seine Freiheitspartei fuhr im März 2017 mit 13,1 Prozent ein enttäuschendes Ergebnis ein. Intakte Erfolgschancen hat indes die italienische Lega Nord, deren Vorsitzender Matteo Salvini als Bewunderer von Jörg Haider gilt. In Italien wird 2018 gewählt, in den Umfragen liefern sich Sozialdemokraten und die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Große Dosis Patriotismus
Besser etabliert sind derzeit Parteien, die sich nicht primär rechts geben, sondern ihren Populismus mit einer gehörigen Dosis Patriotismus würzen – beispielsweise die Regierungspartei PiS in Polen oder Viktor Orbáns Fidesz in Ungarn. Auch die Dänische Volkspartei, die als zweitstärkste Parlamentsfraktion das Kabinett in Kopenhagen stützt, ohne zur Regierungsverantwortung gezogen zu werden, ist ein erfolgreicher Exponent der nationalpopulistischen Strömung.
Apropos Regierungsverantwortung – als abschreckendes Beispiel dient die Partei der Finnen: Nach einem Regierungseintritt 2015 mit gut 17 Prozent der Wählerstimmen brachen die „Finnen“ zwei Jahre später auseinander: Unter dem Eindruck grottenschlechter Umfragewerte machten sich Parteichef Timo Soini und alle Regierungsmitglieder im Juni 2017 davon, gründeten eine neue Partei und ließen den alten Kern zurück. Wer hier an die Spaltung FPÖ/BZÖ denkt, liegt nicht gänzlich daneben. (la)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2017)