EU-Parlament verkauft seine Nacktscanner

ARCHIV - Ein Mitarbeiter des Flughafens Schipol steht am 28. Dezember 2009 waehrend einer Praesentati
ARCHIV - Ein Mitarbeiter des Flughafens Schipol steht am 28. Dezember 2009 waehrend einer Praesentati(c) AP (Cynthia Boll)
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Rechtzeitig zur Diskussion um die Einführung von Körperscannern an Europas Flughäfen bietet das Europaparlament sechs der Geräte zum Verkauf an. Sie lagern seit Jahren ungenutzt in Kellern.

Rechtzeitig zur neuen Debatte über den Einsatz von Nacktscannern will das Europaparlament seine eigenen Geräte verkaufen. Für sechs Scanner, die seit mehr als acht Jahren ungenutzt in Kellern lagern, soll am 15. Jänner die Ausschreibung beginnen. Das gibt die Parlamentsverwaltung in einem Schreiben Markus Ferber bekannt.

Interessenten könnten das Angebot im Amtsblatt der EU einsehen, so der Generaldirektor des Parlaments, Klaus Welle. Angebote könnten bis zum 6. Februar eingesandt werden. Anschließend werde ein Käufer ausgewählt.

2002 für 720.000 Euro gekauft

Die Existenz der sechs Körperscanner war erst im Dezember 2008 bekanntgeworden - kurz nachdem sich das Plenum des Europaparlaments mit großer Mehrheit gegen den Einsatz solcher Geräte ausgesprochen hatte.

Die Parlamentsverwaltung hatte die Geräte 2002 für insgesamt 720.000 Euro gekauft - unter dem Eindruck der Terroranschläge vom 11. September 2001. Die Scanner wurden aber nie benutzt. Sie lagern seither in Parlamentsgebäuden in Straßburg, Brüssel und Luxemburg. Der Verkauf der Geräte wurde vom Plenum des Parlaments bereits im vergangenen April beschlossen.

Einsatz an EU-Flughäfen wird wahrscheinlicher

Trotz massiver Kritik wird der umfassende Einsatz sogenannter Nacktscanner an europäischen Flughäfen immer wahrscheinlicher. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im EU-Parlament, Klaus Heiner Lehne, rechnet damit, dass die Europäische Union den Weg für die europaweite Anwendung bis zum Frühsommer freimachen wird.

Bisher setzen innerhalb der EU nur die Niederlande die umstrittenen Körperscanner ein, die Flugpassagiere nackt abbilden. Auch Großbritannien will die Geräte einführen. Ein erster Vorstoß für eine europaweite Zulassung von Körperscannern war 2008 auf heftigen Widerstand gestoßen. Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Passagierflugzeug am ersten Weihnachtstag mehren sich aber die Befürworter einer kompletten Durchleuchtung von Flugpassagieren.

(Ag.)

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