Um oppositionsfit und effizienter zu werden, muss sich in der SPÖ einiges ändern. Die Löwelstraße muss ebenso entstaubt werden wie der Parlamentsklub. Das Renner-Institut soll zum Scharnier von Wissenschaft und Politik werden.
Wien. Die SPÖ sucht ihre Identität. Nach elf Jahren in der Regierung muss die Partei wieder auf die Oppositionsbank. Eine Rolle, die ihr das letzte Mal im Jahr 2000 blühte und in die sie sich nur schwer hineinfand: Einmal präsentierte sich die SPÖ als harte Oppositionspartei, die einen scharfen Kurs gegen die schwarz-blaue Regierung fuhr. Ein andermal verhielt sich die SPÖ dann wieder wie eine Regierungspartei auf der Reservebank, die über Sozialpartner, Regierungsbeteiligungen in den Ländern und Gemeinden doch über Umwege mitregierte. Erst als die SPÖ wegen der Bawag-Krise mit dem Rücken zur Wand stand, kam sie auf geraden Kurs – und gewann überraschend die Wahl. Alfred Gusenbauer wurde Kanzler.
Nun muss die SPÖ wieder ein Konzept entwickeln, wie sie ihre Rolle als größter Gegenspieler zur zu erwartenden schwarz-blauen Regierung anlegen möchte. Ihre Hauptaufgabe liegt in der Kontrolle der Regierungsparteien. Den Sachverstand, um diese Aufgabe gut zu meistern, hat die SPÖ: Immerhin war sie selbst lang genug in der Regierung – und kennt alle Tricks.
Die SPÖ muss neben ihrer Kontroll-funktion aber auch schaffen, eigene Themen zu setzen und damit aufzufallen. Welche das sein sollen, welche Abgeordneten welche Rolle spielen werden, darüber berät Noch-Kanzler Christian Kern dieser Tage mit seinen Genossen. Es ist aber anzunehmen, dass vor allem soziale Themen links der Mitte im Fokus stehen werden: Von Gesundheit, Pensionen, über Soziales bis hin zu Frauenthemen. Wie mit der Migrationsumfrage umgegangen werden soll – und was als linke Politik in diesem Zusammenhang verstanden werden kann, wird wohl auch weiterhin ein Knack- und innerparteilicher Streitpunkte sein.
Die drei Standbeine der Partei
Aber auch was die Organisation der Partei und ihrer Arbeit angeht, muss die SPÖ einiges ändern, um die Oppositionsrolle gut bewältigen zu können. Derzeit fußt die Arbeit der SPÖ auf drei Säulen. Das Flaggschiff ist die Parteizentrale in der Löwelstraße, die quasi der Arbeitsmuskel der Partei ist. Hier kümmert man sich um die Strukturen der Partei, die Verwaltung und Mobilisierung der Mitglieder. Allerdings sind Zentrale wie Parteistruktur über die Jahre etwas übergewichtig und somit träge und unflexibel geworden. Kern hat bereits vor der Ausrufung von Neuwahlen erste Schritte gesetzt, um die Partei zu reformieren und zu öffnen – so gibt es etwa seit April Gastmitgliedschaften, um die Partei kennenzulernen. Wer die Löwelstraße künftig leiten soll, ist ebenfalls offen: Nachdem Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler mitten im Wahlkampf wegen der Silberstein-Affäre zurücktrat, übernahmen interimistisch der Noch-Abgeordnete Christoph Matznetter und die Frauenbundesgeschäftsführerin Andrea Brunner. Nach Ende der Koalitionsverhandlungen will die SPÖ entscheiden, wer Chef in der Löwelstraße werden soll, wo künftig vor allem Kampagnenarbeit geleistet werden soll. Weiters könnte die Parteizentrale auch Anlaufstelle für außerparlamentarische Parteiarbeit sein. Stichwort Bürgerinitiativen.
Die zweite Säule, auf der die Partei vor allem inhaltlich steht, ist der Parlamentsklub. Die SPÖ leistet sich dort für unterschiedlichste Fachgebiete – teils sehr hoch bezahlte – Klubsekretäre. Sie sollen als Experten und Ansprechpartner für die Parlamentarier da sein. Praktisch leisten einige tatsächlich exzellente Arbeit – andererseits ist der Klub über die Zeit aber auch zu einem Parkplatz für ausrangierte Genossen geworden. Geht die SPÖ nun in Opposition, kommt dem Klub eine bedeutendere Rolle zu – bisher profitierten die SPÖ-Abgeordneten von der Netzwerkarbeit ihrer Minister, die im ständigen Austausch mit führenden Experten des Landes auf ihrem Gebiet standen. Auch in den Kabinetten gab es Ressourcen, derer man sich bedienen konnte. Das ist nun vorbei. Es ist anzunehmen, dass Kern versuchen wird, einige kompetente Kabinettsmitarbeiter zu halten – und diese in den Klub zu integrieren. Dafür muss dieser aber umgebaut und verjüngt werden.
Das dritte Standbein der Partei ist das Renner-Institut, die politische Akademie der SPÖ, die sich um den ideologischen Überbau kümmert. Mit der linken Ökonomin Maria Maltschnig (31), die letzten Herbst als neue Direktorin eingesetzt wurde, weht in der altehrwürdigen Institution durchaus schon ein frischer Wind. Bereits geplante Reformen wurden zwar durch den Wahlkampf ausgebremst, künftig soll das Institut aber wieder stärker als Scharnier zwischen Wissenschaft und Politik fungieren. So soll etwa ein wissenschaftlicher Beirat eingerichtet werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Ausbildung von Parteimitgliedern, auch hier soll einiges modernisiert werden.
Parteireformen hat die SPÖ schon oft angekündigt. Diese müssen nun aber auch wirklich umgesetzt werden. Denn die Partei hat weniger Mittel als bisher zur Verfügung, muss effizienter werden, um gute politische Arbeit leisten zu können – und um sich eine Chance zu erarbeiten, die Oppositionsrolle eines Tages wieder loswerden zu können.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.11.2017)
