Generalsekretär im Justizministerium: Moser überlegt noch

Er habe bereits eine geeignete Person im Auge, sagt der Justizminister der ÖVP.

Wien. Justizminister Josef Moser (ÖVP) überlegt, einen Generalsekretär einzusetzen. Sollte er sich dazu entscheiden, habe er auch schon eine geeignete Person im Auge. Er sei zwar „eigentlich ein Workaholic“ und habe im Justizressort auch viele hoch qualifizierte Mitarbeiter und bekomme auch den Verfassungsdienst dazu. Ein Generalsekretär bzw. eine Generalsekretärin würde ihm aber „Last abnehmen“, wenn man bedenke, wie breit der Aufgabenbereich des neuen Ministeriums sein wird. Die Umsetzung von Reformen erfordere viel Kommunikation und Überzeugungsarbeit.

Im ersten Halbjahr 2018 will Josef Moser die Reform des Strafrechts angehen. „Außer Streit steht, dass im ersten Schritt der Bereich der Gewalt- und Sexualdelikte überprüft und etwaige Maßnahmen überlegt werden müssen.“ Dazu komme die Evaluierung der Strafrechtsänderung aus dem Jahr 2016. Bei den Gerichtsgebühren könnte es in seiner Amtszeit Änderungen geben. Und bei den Verwaltungsrichtern will er nach Synergien mit den Justizrichtern suchen. (APA)