Schnellauswahl

Neos ziehen in ihren dritten Landtag ein

Indra Collini
Indra ColliniAPA/HELMUT FOHRINGER

Bei ihrem ersten Antreten hat es die pinke Fraktion in das niederösterreichische Landesparlament geschafft. Vor allem als Kontrollpartei konnte die Partei bei den Wählern punkten.

Wien/St. Pölten. Jubel brandet bei der Wahlfeier auf, als das Ergebnis über den Bildschirm läuft. Der pinken Parlamentsfraktion ist es gelungen, beim ersten Antreten in den niederösterreichischen Landtag einzuziehen. Es sei eine „ganz beeindruckende Leistung“, sagt der niederösterreichische Neos-Nationalratsabgeordnete Nikolaus Scherak, als er in Richtung ORF-Kameras spricht. So habe die FPÖ etwa einst neun Anläufe gebraucht, bevor ihr der Einzug in den niederösterreichischen Landtag gelungen ist.

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Doch eines trübt die Stimmung der Neos – und das ist die knappe Absolute für die ÖVP. Dabei hatten sich die Pinken im Wahlkampf als Kontrollfraktion gegenüber der Landeshauptfrau positioniert. Für die Neos-Wähler war ebendies auch das wichtigste Wahlmotiv, wie eine Wahltagsbefragung von Peter Hajek für ATV zeigt. 31 Prozent der Neos-Wähler erklärten, den Pinken vor allem deswegen ihre Stimme gegeben zu haben, weil sie sich von ihnen ein Gegengewicht zur ÖVP und eine Kontrollfunktion erwarten.

Insgesamt kommen die Neos laut dem Ergebnis vom Sonntag plus Wahlkartenprognose auf 5,2 Prozent der Stimmen und drei Mandate – ein Achtungserfolg. Der Weg sei „steinig gewesen“, sagt Spitzenkandidatin Indra Collini mit Blick auf das für ein Antreten nötige Sammeln von Unterstützungserklärungen. Nach der nun geschlagenen Wahl will sie nächste Woche ein Demokratie- und Transparenzpaket präsentieren.

Während den Neos schon zweimal der Nationalratseinzug gelang, waren Landtagswahlen für die Partei immer eine große Zitterpartie gewesen. Im Burgenland, der Steiermark und in Oberösterreich war man gescheitert.

Bisher Probleme im ländlichen Raum

Nur in dem von urbanen Wählergruppen geprägten Wien und im Heimatbundesland von Parteichef Matthias Strolz, in Vorarlberg, war es den Pinken bisher gelungen. in die jeweiligen Landesparlamente einzuziehen. Im eher ländlich geprägten Niederösterreich ist der Einzug der Neos daher bemerkenswert. Auch wenn sie ihre Basis im wiennahen „Speckgürtel“ haben, konnte die Partei auch abseits dieses Gebiets punkten. Dass die Neos es schaffen können, hatte sich aber schon bei der Nationalratswahl im Vorjahr angekündigt, als sie immerhin 4,8 Prozent der Stimmen in Niederösterreich erreichten.

Viel mehr als die Oppositionsrolle wird den Neos in Niederösterreich nicht bleiben. Für eine Regierungsbeteiligung ist das Ergebnis zu schwach. Das Leben in der Opposition ist die Fraktion von Matthias Strolz aber aus dem Nationalrat gewohnt. Dort dürfen die Neos aber immerhin als Zünglein an der Waage fungieren, da sie der türkis-blauen Regierung die Zwei-Drittel-Mehrheit für Verfassungsgesetze beschaffen können.

Auch bei den drei weiteren anstehenden Wahlen wollen die Neos es in den Landtag schaffen. Während in Salzburg und Tirol realistische Chancen dafür bestehen, wird es in Kärnten aber sehr schwer für die Pinken.

(Presse-Print, 29.01.2018)