In den 22 Wahlgängen seit dem Jahr 2008 musste die SPÖ 17 Verluste hinnehmen. Ein Trend, den SPÖ-Chef Kern nun durchbrochen sieht. Immerhin: Bei der Nationalrats-, der Niederösterreich- und der Tirol-Wahl gab es rote Zuwächse - wenn auch nur kleine.
Ein "hervorragendes Ergebnis" für die Tiroler SPÖ bei der Landtagswahl am Sonntag ortete Bundesparteichef Christian Kern. "Der Aufwärtstrend der Sozialdemokratie setzt sich fort", meinte er mit Verweis auf die Nationalratswahl, den Niederösterreich-Urnengang und eben auf Tirol. Die dortige Spitzenkandidatin Elisabeth Blanik habe es geschafft, die SPÖ neu aufzustellen und einen "engagierten und lebendigen Wahlkampf mit klarer sozialdemokratischer Handschrift" zu führen. Damit sei es gelungen, "die FPÖ zum dritten Mal in Folge auf Platz drei zu verweisen - ein Zeichen dafür, wie stark die Sozialdemokratie in ganz Österreich ist".
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Politikwissenschaftler Anton Pelinka bremst die sozialdemokratische Euphorie: "Ich wäre da vorsichtig", sagt er im Ö1-Morgenjournal. Ein Trend sei noch nicht abzulesen. Tatsächlich sind die von Kern genannten Zuwächse mitunter sehr gering. Bei der Nationalratswahl belief sich das Plus auf 0,04 Prozentpunkte (26,86 Prozent), in Niederösterreich gab es mit 23,92 Prozent letztlich um 2,35 Prozentpunkte mehr als bei der vorangegangenen Landtagswahl. Und nun in Tirol holten die Roten laut vorläufigem Gesamtergebnis plus 3,53 Prozentpunkte (17,25 Prozent).
17 Verluste in 22 Wahlgängen
Dennoch legten die Sozialdemokraten damit zum dritten Mal in Serie zu. Und das nach einer langen Serie von Verlusten: In den nunmehr 22 Wahlgängen seit 2008 musste die SPÖ 17 Verluste verkraften. Die Nationalratswahl mit Christian Kern brachte diesbezüglich zwar die Wende, mit einem schwachen Zuwachs von 0,04 Punkten, war aber eine herbe Schlappe, gingen doch Platz 1 und der Kanzler verloren.
Dass sie von der Rolle der Oppositionspartei im Bund bei den Wahlen profitiert, erlebte die SPÖ schon 2000 bis 2006. Nach einer langen Serie von Misserfolgen - während des Aufstiegs der Haider-FPÖ - bescherten ihr diese Rolle und die Enttäuschung der Wähler über die Regierungsperformance von FPÖ/BZÖ eine Phase der Erholung.
Mit der Wiedererrichtung der Großen Koalition 2006 war diese jäh zu Ende. Seither war es mit der SPÖ fast ausnahmslos bergab gegangen - ausgenommen nur die Kärnten-Wahl 2013, wo die SPÖ mit +8,4 Punkten der skandal- und krisengeschüttelten FPÖ Platz 1 und den Landeshauptmann wieder abjagte. Ob sie sich dort behaupten kann, wird die Kärntner Landtagswahl am kommenden Sonntag zeigen.
Mit dem Wiedererstarken gelingt es der SPÖ auch, aus dem historischen Tief herauszukommen, auf das sie in der letzten Landtagswahlrunde in sechs Ländern gefallen war. Jetzt steht die SPÖ nicht mehr nur in Burgenland, Kärnten und Wien nicht am niedrigsten Stand der Zweiten Republik, sondern auch in Niederösterreich und Tirol.
Tirol-Wahl auf einen Blick
Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Tirol einen klaren Sieg eingefahren. Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die Partei auf 44,3 Prozent. Die SPÖ erreichte mit 17,3 Prozent den zweiten Platz vor der FPÖ mit 15,5 Prozent. Die Grünen verloren Stimmen, blieben mit 10,7 Prozent aber zweistellig. Liste Fritz (5,5 Prozent) und Neos (5,2 Prozent) schafften den Einzug ins Landesparlament.
Die ÖVP hat damit nun die freie Wahl: Rein rechnerisch kommen als Koalitionspartner alle im Landtag vertretenen Parteien infrage. Schon heute, am Tag nach der Wahl, werden erste Weichen für die künftige Regierung gestellt. Die ÖVP tritt am Vormittag zu einem Vorstand zusammen, bei dem aller Voraussicht nach Landeshauptmann Günther Platter Gespräche mit allen potenziellen Koalitionspartnern ermöglicht werden.
Dass sie sich Verhandlungen nicht widersetzen werden, haben SPÖ, Freiheitliche und Grüne bereits klar gemacht. Die Sozialdemokraten werden ihre Positionen und möglicherweise ein Gesprächsteam Montagabend bei einem Vorstand festzurren. Die Grünen konstituieren bereits am Vormittag ihren Klub, am Nachmittag legt der Vorstand die Leitlinien für die Gespräche mit der Volkspartei fest.
Die FPÖ gönnt sich am Montag einen Ruhetag und tagt erst am Dienstag. Gleiches werden die Neulinge im Landtag, die Neos, tun.
>>> Bericht im Ö1-"Morgenjournal"
(hell/APA)