Noch am Sonntag verteidigte der Kärntner Landeshauptmann Dörfler den Antrag. Tatsächlich hat das Land Kärnten den Antrag aber bereits vor zehn Tagen zurückgezogen, wie FMA-Sprecher Grubelnik bestätigt.
Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) hat in der sonntägigen Pressestunde den Antrag der Landesregierung auf Bankkonzession bei der Finanzmarktaufsicht (FMA) damit verteidigt, dass die (anderen) Banken bei Finanzierungen momentan bremsen würden. Das Land wolle der Wirtschaft schneller Kapital zur Verfügung stellen, durch Haftungen schneller helfen können.
Allein: Das Land Kärnten selbst hat seinen Antrag auf Bankkonzession zurückgezogen, wie FMA-Sprecher Klaus Grubelnik am Montag bestätigte. Eine Begründung für den Rückzug gab es nicht vom Land Kärnten.
Verhöhnung wegen Kärntner Bankambitionen
Spätestens im Dezember 2009, als das schuldenbeladene Kärnten wegen der Fast-Pleite der Kärntner Hypo Alpe Adria und der damit erforderlichen Notverstaatlichung der Bank international in die Schlagzeilen geriet, waren die Wogen wegen der neuerlichen Kärntner Bankambitionen hoch gegangen.
VP-Finanzminister Josef Pröll hatte angesichts der jetzt schon bestehenden Landeshaftungen (aktuell 19 Milliarden Euro allein für die Hypo) von einer Verhöhnung der Steuerzahler gesprochen. Entsprechend kritisch sollen die Äußerungen der Behörden in Wien ausgefallen sein.
Antrag vor rund zehn Tagen zurückgezogen
Anfang Juni 2009 hatte im Landtag der Kärntner Finanzlandesrat Harald Dobernig erstmals von dem Konzessionsansuchen berichtet, um den Geldinstituten Konkurrenz zu machen und die Betriebe zu unterstützen, wie es damals hieß. Im Oktober war ein entsprechender Beschluss der Regierungskoalition in der Kärntner Landesregierung erfolgt.
Vor rund zehn Tagen nun zog der Antragsteller, das Land Kärnten, bei der Aufsicht den Antrag auf Banklizenz zurück. Wohl um einem ablehnenden Bescheid zuvorzukommen, wie gegenüber der APA gemutmaßt wurde.
(APA)
