Salzburger Dämpfer für Rot, Blau bleibt unter den Erwartungen

SPÖ-Chef Kern kam gar nicht erst nach Salzburg. Was aus dem dortigen roten Obmann Steidl wird, ist offen. Und auch die FPÖ hat nicht nur Grund zur Freude: Seit sie in der Bundesregierung sitzen, blieben die Blauen stets unter den eigenen Erwartungen.

Im Februar verkündete SPÖ-Chef Christian Kern noch mit einem Lächeln im Gesicht: Die Roten hätten "die FPÖ zum dritten Mal in Folge auf Platz drei verwiesen - ein Zeichen dafür, wie stark die Sozialdemokratie in ganz Österreich ist". Gemeint waren das Plus von 0,04 Prozentpunkten bei der Nationalratswahl, die plus 2,35 Prozentpunkte in Niederösterreich und die plus 3,53 Prozentpunkte in Tirol. Wenige Wochen später folgte in Kärnten nicht nur ein Zugewinn an Stimmen, sondern gleich der eindeutige Wahlsieg (mit plus 10,8 Prozentpunkten holte die SPÖ 47,9 Prozent) - und Kern konnte neben Landeshauptmann Peter Kaiser jubeln. Nun, bei der vierten Landtagswahl in diesem Jahr, war weder von einem Plus noch von Kern etwas zu sehen.

Tatsächlich hatte der Bundesparteichef seinen Besuch bei dem Salzburger Spitzenkandidaten Walter Steidl kurzfristig abgesagt. Auch eine Stellungnahme zum Urnengang ließ am Sonntag auf sich warten.

Geschuldet gewesen sei das der "krachenden Niederlage" - nicht nur für die SPÖ, sondern "für die Linksparteien" (während die SPÖ in Salzburg auf ihr schlechtestes Ergebnis abrutschte, wurden die Grünen halbiert), analsyiert Politik-Berater Thomas. Sein Kollege, Meinungsforscher Peter Hajek, bestätigt den Eindruck: Rot und Grün hätten nun ein "ganz schlechtes Ergebnis" zu verdauen.

Als Walter Steidl nach dem Salzburger Finanzskandal und der Wahlniederlage bei der Landtagswahl 2013 die SPÖ als Landesparteichef übernahm, war das Selbstvertrauen der Partei - verdrängt auf die Oppositionsbank - stark angeschlagen. Dem Gewerkschafter gelang eine Stärkung der Partei nach innen. Beim Wähler kam dies offenbar am Wahlsonntag nicht so an: Die SPÖ schnitt in Salzburg diesmal noch schlechter ab als 2013. Rund 20 Prozent gab es für die Sozialdemokratie. Steidl sagte nach der Wahl, er wolle seine Position in den nächsten Tagen überdenken - gemeinsam mit seiner Partei. APA/EXPA/JFK

Die ehemalige Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hatte kurz vor der verlorenen Wahl 2013 - die SPÖ sackte mit minus 15,6 Prozentpunkten auf 23,8 Prozent der Stimmen ab - den damaligen Landeshauptmann-Stellverterter Steidl als "Signal für die Zukunft" bezeichnet. Der gestandene Gewerkschafter galt schon immer als Personalreserve, ihm wurden Attribute wie pragmatisch, bodenständig, Handschlagqualität, Verlässlichkeit und kollegialer Führungsstil zugesprochen. Neu erfinden konnte Steidl die Salzburger Sozialdemokraten seither freilich nicht. Mit der Rolle als Oppositionspartei fand er sich nur bedingt ab. APA/BARBARA GINDL

Bevor 2013 die neue Koalitionsregierung aus ÖVP, den Grünen und dem Team Stronach unter Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) stand, meinte Steidl: "Opposition ist für jede gestaltende politische Kraft nur der zweitbeste Weg." Sein erklärtes Ziel im Wahlkampf lautete daher: "Zurück in die Landesregierung". Auf seiner politischen Agenda stehen soziale, wirtschaftliche und innere Sicherheit, also "ein gutes Leben für alle Salzburger". APA/FRANZ NEUMAYR

In der Bundes-SPÖ hat sich Steidl im Mai 2016 bei der Ablöse des damaligen SPÖ-Bundeskanzlers und Parteichefs Werner Faymann bemerkbar gemacht. Eine personelle Erneuerung in der SPÖ sei "unumgänglich", meinte er und machte kein Hehl daraus, dass ihm der nunmehrige Ex-Kanzler Christian Kern gut gefiele. APA/BARBARA GINDL

Steidl wurde am 28. August 1957 in Saalfelden als zweites von drei Kindern eines Lkw-Fahrers und einer Reinigungsfrau geboren. Nach der Pflichtschule schloss er 1976 die Elektroinstallateur-Lehre ab. 1977 gründete er in seinem Ausbildungsbetrieb einen Betriebsrat. 1978 wurde er Jugendsekretär des ÖGB Salzburg. Er übersiedelte in der Folge beruflich und privat in die Landeshauptstadt. 1983/84 absolvierte er die Sozialakademie in Wien und war anschließend als Sekretär der GPA Salzburg tätig. 2003 wurde er Regionalgeschäftsführer der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier Salzburg. (Bild: Steidl mit seiner Enkelin Mia) APA/BARBARA GINDL

Seit 1999 ist Steidl Abgeordneter zum Salzburger Landtag. Von 2007 bis 2009 war er Klubvorsitzender des SPÖ-Landtagsklubs. Am 3. Oktober 2012 wurde Steidl Nachfolger von Sozial- und Gesundheitslandesrätin Cornelia Schmidjell. Nach dem Rückzug von Finanzreferent David Brenner erbte Steidl im Jänner 2013 das Amt des Landeshauptmannstellvertreters. Nach der SPÖ-Niederlage 2013, Burgstallers Rücktritt und dem Gang in die Opposition wurde er am 5. Oktober 2013 zum Landesparteichef gekürt. Steidl ist verheiratet und Vater von vier Kindern. APA/BARBARA GINDL

Der Absturz glich am Sonntag einem Krimi: Knapp mehr als 20 Prozent wurden den Sozialdemokraten am Nachmittag in den Hochrechnungen ausgewiesen - und über längere Zeit sah es auch nach ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ aus. Dieses entschied letztlich zwar Steidl für sich, musste sich aber sogleich Fragen nach seinem Rücktritt gefallen lassen. Denn eigentlich war erwartet worden, dass sich die SPÖ nach dem Einbruch um 15,6 Prozentpunkte im Jahr 2013 samt Verlust von Platz eins und des Landeshauptfrau-Sessels wieder erholen wird.

Regierungsbank drückt blaue Wahlergebnisse

Unter den (eigenen) Erwartungen, aber mit einem Plus, ging die Wahl für die FPÖ zu Ende: Zwar legte die Partei mit ihrer 25 Jahre jungen Obfrau Marlene Svazek zu, bleibt aber hinter ihrem Wahlziel zurück. Dieses hatte gelautet: das bisher beste blaue Ergebnis in Salzburg zu erzielen. Dafür wären 20 Prozent notwendig gewesen. Dass es damit nicht geklappt hat, liege - so Svazeks Rechtfertigung am Wahlabend - wohl (auch) am langjährigen, ehemaligen Parteichef Karl Schnell. Mit beinahe fünf Prozent nahm seine FPS der FPÖ so viel weg, dass sie nur um weniger als zwei Punkte zulegte. Dennoch könnten die Freiheitlichen in Salzburg in die Landesregierung einziehen - und Svazek Vize-Landeshauptfrau werden. Die FPS hingegen scheiterte.

Sie gilt als politisches Ausnahmetalent und weibliches Aushängeschild der männlich dominierten FPÖ. Tatsächlich hat Marlene Svazek mit ihren erst 25 Jahren einen steilen Aufstieg hingelegt: Sie ist Landesparteichefin, Nationalratsabgeordnete und FPÖ-Generalsekretärin im Bund. Im Landtagswahlkampf in Salzburg nahm sie Kurs auf das Amt als Landeshauptmannstellvertreterin - ein Ziel, das noch nicht außer Reichweite ist. Mit gut 19 Prozent gelang ihr zwar nicht der blaue Rekord im Bundesland, Schwarz-Blau ginge sich aber aus. APA/FRANZ NEUMAYR

Svazek wurde am 13. Mai 1992 geboren - und zwar in einem eher unpolitischen Elternhaus. Das hinderte sie nicht daran, schon in ihrer Schulzeit politisch zu denken und zu schreiben: Für ihre Matura schrieb sie eine Fachbereichsarbeit über die FPÖ, später studierte sie Politikwissenschaft (BA) und wollte zunächst Journalistin werden - ein Plan, den sie rasch verwarf. Im September 2010 bewarb sie sich im ÖVP- und im FPÖ-Landtagsklub um ein Praktikum - und wurde von den Blauen engagiert. APA/FRANZ NEUMAYR

Svazek wurde Funktionärin im Ring Freiheitlicher Jugend und arbeitete ab 2013 zwei Jahre lang als politische Referentin im FPÖ-Landtagsklub - bis sie aus der damals noch von Karl Schnell geführten Partei hinausgeschmissen wurde. Schnell bezeichnete seine Mitarbeiterin später als "intrigant" und "Opportunistin", Svazek konterte, dass unter ihm als Chef eigenständiges Denken nicht gefragt war. APA/BARBARA GINDL

Für kurze Zeit saß sie in der Gemeindevertretung ihres Heimatorts Großgmain, legte ihr Mandat aber aufgrund eines Wechsels nach Brüssel nieder. Dort war sie ein Jahr lang Assistentin von Harald Vilimsky im EU-Parlament, als dessen "politisches Ziehkind" sie sich bezeichnet. Nach dem FPÖ-Ausschluss von Schnell kehrte sie nach Salzburg zurück, wo sie schon im Oktober 2015 zur Landesparteisekretärin, im Juni 2016 zur Landesparteiobfrau gewählt wurde. Bei der Nationalratswahl 2017 kandidierte sie auf dem vierten Platz der FPÖ-Bundesliste und zog ins Parlament ein. Im Jänner 2018 wurde sie zur FPÖ-Generalsekretärin bestellt. BARBARA GINDL / APA / picturedes

Im Nationalrat und bei Fernsehauftritten agierte sie seither souverän. Im Wahlkampf schlug sie dann aber durchaus deftige Töne an - gegen Flüchtlinge, Migranten und Grüne, statt Lösungsansätzen hagelt es Kritik an anderen. Den Vorwurf des Autors Hans-Henning Scharsach, sie sei nur "Alibifrau" in einer Riege von Burschenschaftern und das "hübsche Gesicht" der Partei, konnte sie aber entkräften - auch wenn sie laut "News" hinter vorgehaltener Hand von einzelnen FPÖ-Funktionären als "leicht steuerbar" bezeichnet wird. (c) APA/FP� SALZBURG (FP� SALZBURG)

Svazek, die kürzlich die Jagdprüfung abgelegt hat, gilt als ehrgeizig. Sie selbst beschreibt sich als heimatverbunden und "nationalliberal", aber auch als Bewunderin von Marine Le Pen, der Vorsitzenden des rechtsextremen Front National in Frankreich. Nicht nur deswegen gilt Svazek vielen als stramme Rechte, auch wenn sie das selbst zurückweist. Liberale Positionen, wie die Ehe für alle, lehnt sie aber entschieden ab. Sollte sie selbst einmal Kinder bekommen, würde sie für die Familie ein Regierungsamt umgehend zurücklegen, verkündete sie. APA/FRANZ NEUMAYR

Faktum ist, dass die Freiheitlichen schlechter abschnitten, als vor ihrem Eintritt in die Bundesregierung zu erwarten war. Damit setzt sich ein Trend fort: Schon die vorigen drei Landtagswahlen haben diesen Bremseffekt für die FPÖ gezeigt. Zwar legten die Freiheitlichen in Niederösterreich, Tirol und Kärnten jeweils um etwas mehr als sechs Prozentpunkte zu, aber von niedrigen Ausgangslagen. Mit Oppositionsbonus hätten die Blauen - wie die Umfragen zeigten - die SPÖ in Niederösterreich und Tirol ziemlich sicher überholt und in Kärnten jedenfalls Chancen auf Platz eins gehabt.

(Red./APA)