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Salzburg ist wieder eine schwarze Hochburg

SALZBURG-LANDTAGSWAHL: STEIDL / SCHNELL / ROeSSLER / HASLAUER / SVAZEK / SCHELLHORN / MAYR
Von links nach rechts: Walter Steidl (SPÖ), Karl Schnell (FPS), Astrid Rössler (Grüne), Wilfried Haslauer (ÖVP), Marlene Svazek (FPÖ), Sepp Schellhorn (NEOS) und Hans Mayr (SBG)APA/FRANZ NEUMAYR
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Die ÖVP ist der große Gewinner der Salzburger Landtagswahl, SPÖ und Grüne erhielten vom Wähler eine deutliche Abfuhr. Die Neos sind im Landtag, die Liste von Karl Schnell knapp nicht.

Salzburg. Das Bundesland Salzburg ist wieder fest in schwarzer Hand, der historische Tiefststand 2013 von 29 Prozent und das rote Interregnum von 2004 bis 2013 sind endgültig Geschichte. ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat mit seiner sachorientierten und unaufgeregten Regierungsarbeit die Salzburger überzeugt. Die ÖVP kam mit 37,8 Prozent auf ein Plus von neun Prozentpunkten. Der zweite Regierungspartner, die Grünen, erlebten am Wahlabend aber ihre Waterloo: Sie kamen nur mehr auf neun Prozent und fuhren ein Minus von elf Prozentpunkten ein. Sie sind wieder dort, wo sie vor dem Finanzskandal waren. Damit ist die Fortsetzung der Regierung mit den Grünen allein außer Reichweite. Die Zugewinne der Schwarzen reichen nicht, um die Verluste des bisherigen Koalitionspartners wettzumachen.

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Eine Abfuhr erteilten die Wähler nicht nur den Grünen, sondern auch der SPÖ. Die Freiheitlichen legten zu und machen damit eine Regierung analog zum Bund zumindest möglich. Die Neos schafften es auf Anhieb mit drei Mandaten in das Landesparlament.

Wilfried Haslauer hat sein Ziel erreicht: Er kann sich aussuchen, mit wem er künftig in Salzburg regieren will: SPÖ und FPÖ gingen sich aus, rein rechnerisch ist auch eine Dreierkoalition mit Grünen und Neos zumindest möglich. Er werde mit allen Parteien Gespräche führen und in den nächsten acht bis zehn Tagen entscheiden, mit wem er in vertiefende Verhandlungen eintrete, sagte Haslauer.

Die ÖVP war am Sonntag in Jubelstimmung. Mit rund 38 Prozent der Stimmen schloss die Volkspartei im Bundesland Salzburg wieder an ihre einstige Stärke an. Dass die Schwarzen als stärkste Partei durchs Ziel gehen, war keine Überraschung. Doch der deutliche Vorsprung, den die ÖVP mit ihrem Landeshauptmann Wilfried Haslauer hinlegte, sorgte bei den Parteifreunden in der Wahlzentrale der ÖVP im Salzburger Sternbräu für geradezu euphorische Stimmung. Es sei nicht der Wahlerfolg einer Einzelperson, sondern eines Teams, erklärte Haslauer in einer ersten Reaktion: „Es ist ein Erfolg von fünf Jahren intensiver Arbeit. Wir haben gut zusammengearbeitet mit den Grünen auf einer sehr wertschätzenden Basis.“

Grüne Rössler vor Rücktritt

Astrid Rössler sprach angesichts ihres starken Minus von einem „desaströsen Ergebnis“. Sie will im Parteivorstand am Montag ihren Rücktritt anbieten. „Unsere Themen waren zum Teil unbequem, meine Person hat polarisiert“, sagte Rössler in einer ersten Reaktion. „Wir sind mit wehenden Fahnen untergegangen“, war ihr die Enttäuschung über die Abfuhr der Wähler deutlich anzumerken.

Ganz anders als erwartet lief es am Sonntag auch für die SPÖ. 2013 hatten die Roten nach dem Finanzskandal mit 23,8 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis erreicht. Doch am Sonntag stellte sich heraus, dass es noch tiefer geht: 20,1 Prozent. „Es ist ein sehr schmerzlicher Wahlabend“, sagte Spitzenkandidat Walter Steidl. „Unsere Erwartungshaltung war groß. Wenn das dann nicht mit dem Ergebnis in Einklang zu bringen ist, schwingt viel Enttäuschung mit.“ Trotzdem konnte Steidl dem Ergebnis noch etwas Gutes abgewinnen: „Vor gut einem Jahr lagen wir bei Umfragen nur bei zwölf Prozent.“ Immerhin habe man das Ziel, zweitstärkste Partei zu bleiben, erreicht, meinte Steidl. Zur politischen Zukunft des Landes meinte er: „Es wird am Landeshauptmann liegen, die Gespräche über die Bildung einer Koalition einzuleiten.“ Der Landeshauptmann habe auch andere Optionen als die FPÖ, erklärte Steidl selbstbewusst: „Ich stehe mit Handschlagqualität gern für eine Regierung zur Verfügung.“

Marlene Svazek ist „zufrieden“

Knapp auf Platz drei kamen die Freiheitlichen. Spitzenkandidatin Marlene Svazek erreichte 19 Prozent, um zwei Prozentpunkte mehr als 2013. „Wir sind sehr zufrieden“, freute sich die junge Salzburger FP-Chefin, die die Partei erst vor knapp zwei Jahren übernommen und neu aufgebaut hatte. Ein bisschen Enttäuschung schwang aber mit: Das Ziel, das historisch beste Ergebnis der Freiheitlichen – 19,6 Prozent im Jahr 1999 – zu übertreffen, erreichte Svazek nicht. Der frühere Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell, der vor zwei Jahren aus der Partei ausgeschlossen worden war, hatte den Freiheitlichen mit seiner Liste deutlich Stimmen weggenommen. Der Langzeitpolitiker verfehlte mit 4,7 Prozent den Einzug in den Landtag nur knapp. Dafür, seiner alten politischen Heimat einen politischen Dämpfer zu verpassen, reichte sein Antreten aber allemal.

Grund zum Feiern hatten die Neos. Sie schafften beim ersten Antreten ohne Probleme den Einzug in den Landtag. Sie kamen auf 7,2 Prozent und drei Mandate. Doch eine Mehrheit mit der ÖVP geht sich nicht aus: Spitzenkandidat Sepp Schellhorn stellte deshalb klar, dass er – wie angekündigt – im Nationalrat weiterarbeiten werde. Salzburg wäre für ihn nur in einer Regierungsfunktion eine Option gewesen.

Der ehemalige Landesrat Hans Mayr, der einst für das Team Stronach in die Regierung mit eingezogen war, verfehlte den Sprung in das Landesparlament. Er erreichte nur 1,8 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag mit rund 63,7 Prozent deutlich unter jener von 2013: Damals gingen noch 71 Prozent der stimmberechtigten Salzburger zu den Urnen.
[OEGSC]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.04.2018)