Mit den Briefstimmen: zweithöchste Beteiligung aller Volksbefragungen Wiens. 35,90 Prozent der Wiener ihre Meinung zu zumindest einer der fünf thematisierten Fragen kundgetan.
WIEN (APA). Das (vorläufige) Endergebnis der Wiener Volksbefragung 2010 liegt vor: 35,90 Prozent der Stimmberechtigten haben sich am Wahlgang beteiligt. Dies gab das Rathaus am Sonntag bekannt. Gezählt wurden nun all jene Stimmzettel, die zwischen 11. und 13. Februar bei den 112 Annahmestellen abgegeben wurden, sowie diejenigen, die bis zum Sonntag per Post eingetroffen sind. Insgesamt haben 411.075 Wahlberechtigte an der Befragung teilgenommen.
So haben also 35,90 Prozent der Wiener ihre Meinung zu zumindest einer der fünf thematisierten Fragen kundgetan. Das bedeutet den zweiten Platz in der Beteiligungshitliste der insgesamt sieben Volksbefragungen in Wien. Das heurige Votum war das erste, bei dem auch eine Briefwahl möglich war. Die höchste Beteiligung in Prozent (gerundet): Weltausstellung/Donaukraftwerk (43 Prozent, Mai 1991). Dann eben Hundeführschein/Citymaut/Hausmeister/U-Bahn/Ganztagsschule mit knapp 36 Prozent.
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Ein Gutteil der Briefkarten ist erst in den vergangenen Tagen bei den Wahlbehörden eingetroffen. Bis Dienstag lag die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen noch bei ungefähr 310.000. Dienstagmittag hatte die Wahlbeteiligung noch 26,04 Prozent betragen.
Die Wiener durften nun bei der ersten Volksbefragung seit 1991 zur Einführung einer Citymaut, dem 24-Stunden-Betrieb der U-Bahn am Wochenende, der Wiedereinführung der Hausmeister, einem flächendeckenden Ausbau der Ganztagsschulen und einem verpflichtenden Hundeführschein Stellung nehmen.
Die bisher letzte inhaltliche Wertung, die am Montag (15. Jänner) stattfand, ergab eine eindeutige Ablehnung der Citymaut und Zustimmung zu den vier anderen Fragen. Allgemein wurde zuletzt nicht damit gerechnet, dass sich diese Gewichtung mit dem Auszählen der allerletzten Stimmen (bis Sonntagnacht) noch ändert.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.02.2010)
