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Atomabkommen: Iran stellt Europäern ein Ultimatum

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif startete eine diplomatische Offensive, um das Atomabkommen zu retten
Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif startete eine diplomatische Offensive, um das Atomabkommen zu retten(c) AFP (ALEXANDER NEMENOV)
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Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif startete eine diplomatische Offensive, um das Atomabkommen zu retten.

Nach dem US-Ausstieg aus dem Atomdeal stellt Teheran den Europäern laut Parlamentswebsite ein Ultimatum für Garantien zur Fortsetzung der Vereinbarung. "Die Europäer haben zwischen 45 und 60 Tage Zeit, um die notwendigen Garantien abzugeben, um die iranischen Interessen zu wahren und die durch den US-Ausstieg verursachten Schäden zu kompensieren", wird Vize-Außenminister Abbas Araghshi zitiert.

Die Parlamentswebsite berief sich auf den Sprecher des Auswärtigen Ausschusses im iranischen Parlament, Seijed Hossein Naghawi. Nach dessen Angaben habe Araghshi vor dem Ausschuss außerdem gesagt, wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs nicht rechtzeitig die notwendigen Garantien abgäben, müsse der Iran "die notwendigen Entscheidungen" treffen.

US-Präsident Donald Trump hatte am Dienstag den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen verkündet, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen hatten. Trump leitete zugleich die Rückkehr zu Sanktionen gegen den Iran ein, die auch europäische Unternehmen betreffen, die weiter mit dem Iran Geschäfte machen wollen. Die iranische Regierung drohte als Reaktion damit, das Abkommen ihrerseits aufzukündigen.

Diplomatische Offensive

Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif begann am Sonntag eine diplomatische Offensive, um das Atomabkommen zu retten. Zunächst führte der Minister, der in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation reist, Gespräche in Peking. Nach seinem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi sagte Zarif, er hoffe, bei seinen Visiten "einen klaren zukünftigen Entwurf für eine umfassende Vereinbarung" erarbeiten zu können.

Von Peking reist Zarif weiter nach Moskau und Brüssel. In der EU-Hauptstadt wird er am Dienstag mit den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens sowie mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zusammentreffen.

Großbritannien und Frankreich beharren auf Abkommen

Großbritannien und Frankreich wollen am Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Er gehe davon aus, dass die Vereinbarung die Regierung in Teheran davon abhalten könne, Atomwaffen zu erlangen, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian am Sonntag. Die Regierung in Paris denke, dass der Kampf gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen wichtig sei. "Wir sind am Wiener Abkommen beteiligt und werden beteiligt bleiben."

Die britische Premierministerin Theresa May sagte dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in einem Telefonat, Großbritannien und seine europäischen Partner bekennten sich zu dem Vertrag. Auch die Regierung in Teheran müsse sich an ihre Verpflichtungen halten, hieß es in einer Mitschrift des Gesprächs. "Die beiden Regierungschefs waren sich einig, was die Bedeutung eines anhaltenden Dialogs zwischen den zwei Ländern angeht, und freuen sich auf das Außenministertreffen Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und des Iran am Dienstag im Brüssel."

(APA/AFP/Reuters)