Trump macht ernst: USA verhängen Strafzölle gegen EU

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Ross, Trumpimago/UPI Photo
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Die neuen Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe gelten ab Freitag, 1. Juni. EU-Kommissionschef Juncker kündigte bereits Gegenmaßnahmen an.

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern ist trotz monatelanger Verhandlungen eskaliert. Die Trump-Regierung macht ernst und brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf. Brüssel will nun schnell antworten. "Das ist ein schlechter Tag für den Welthandel", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag. Die EU werde "in den nächsten Stunden" Gegenmaßnahmen ankündigen.

Konkret müssen Unternehmen aus der EU künftig Strafzölle auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA zahlen. Das gab US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross am Donnerstag in einer Telefonkonferenz bekannt.Die bis zum 1. Juni erteilte Ausnahmeregelung läuft auch für die US-Nachbarn Kanada und Mexiko aus, mit denen sich die USA gerade in den Verhandlungen über die Fortsetzung des gemeinsamen Freihandelsabkommens Nafta befinden. "Wir freuen uns darauf, die Verhandlungen mit Mexiko und Kanada einerseits, und mit der Europäischen Kommission auf der anderen Seite fortzuführen", sagte Ross. Es gebe weitere Probleme zu lösen.

Die Europäer hatten seit Monaten mit Washington über die angekündigten Zölle von 25 Prozent auf Einfuhren von Stahlprodukten und zehn Prozent auf Aluminium gestritten. Die EU wollte sich nicht erpressen lassen und verlangte, von den Zöllen bedingungslos und unbefristet ausgenommen zu werden. Erst dann sollte über mögliche Handelserleichterungen für die US-Wirtschaft gesprochen werden. Dazu sagte Ross: "Wir waren nicht bereit, diese Bedingung zu erfüllen."

Die USA stellten als Alternative für die Zölle Ausfuhrobergrenzen zur Debatte. Dies hätte nach Berechnungen des US-Handelsministerium den gleichen Effekt auf die angestrebte höhere Auslastung der US-Stahlindustrie wie die Strafzölle.

Bis zuletzt war um einen Kompromiss gerungen worden. Doch auch ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Ross am Rande einer Konferenz der Industrieländerorganisation OECD in Paris brachte am Mittwoch keinen Durchbruch.

Brüssel nimmt Harleys, Whiskey und Jeans ins Visier

Brüssel wird nun Vergeltungszölle verhängen. Im Visier dürften dabei US-Produkte wie Motorräder, Whiskey oder Jeans sein. Allerdings könnten darauf wiederum die USA reagieren. Handelsminister Ross warnte die Europäer jedenfalls vor einer Eskalation, falls sie mit Vergeltungszöllen antworten.

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