Wiens Gesundheitsstadtrat nennt einen Termin für die Eröffnung des in der Kritik stehenden Spitalsprojekts. Er nennt auch einen Kostenrahmen, bei weiteren Überschreitungen drohen personelle Konsequenzen.
Das Wiener Krankenhaus Nord soll im September 2019 in Vollbetrieb gehen. Das sagte Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker am Donnerstag auf einer Pressekonferenz am Areal des Spitalsbaus in Wien-Floridsdorf. Hacker hat auch einen Kostenrahmen von 1,341 Milliarden Euro gesetzt.
Werde dieser Rahmen überschritten, sei dies "nicht akzeptabel", sagt Hacker. Er verknüpft auch den Weiterverbleib der beiden KAV-Chefs Herwig Wetzlinger und Evelyn Kölldorfer-Leitgeb mit der Einhaltung des Kostenrahmens. Hacker: "Selbstverständlich gibt es auch personelle Konsequenzen, wenn weitere Kostenüberschreitungen nicht plausibel begründet werden können."
Laut Hacker, der gleich nach seinem kürzlich erfolgten Amtsantritt vom KAV einen Bericht zum Spitalsbau verlangte, wurden bisher Leistungen im Ausmaß von 919 Mio. Euro abgerechnet. Weitere Aufträge im Ausmaß von rund 200 Mio. Euro sind am Laufen. Der Stadtrat zeigte sich zuversichtlich, dass es nicht mehr viel mehr wird.
Vollbetrieb ab September
Außerdem gibt es auch noch einen "politischen Kostenrahmen". Dieser beträgt 1,41 Mrd. Euro und entstammt dem jüngsten Rechnungshofbericht. Laut dem Ressortchef bedeutet dies, dass für "jeden Cent", der über der Zielvorgabe von 1,34 Mrd. Euro liegt, eine plausible Begründung vorliegen muss. Die 1,41 Milliarden Euro dürfen aber keinesfalls überschritten werden.
Ein simulierter Spitalsbetrieb - für Hacker ein "Meilenstein" - soll bereits kommenden März beginnen, erste Abteilungen sollen dann im Juni Normalbetrieb aufnehmen, bevor im September der Vollbetrieb startet.
Der Rechnungshof hat zuletzt eine mehrjährige Verzögerung und einen massiven Kostenanstieg kritisiert. Auch die umstrittene Beschäftigung eines Energetikers dürfte in der Kommission zur Sprache kommen. Inzwischen durchleuchtet eine Untersuchungskommission den Spitalsbau, die konstituierende Sitzung fand am Mittwoch statt.
(Red./APA)
