Das Märchen von der sozialen Hängematte: Wäre die Sozialhilfe zu hoch, gingen nicht täglich so viele Menschen für Hungerlöhne zur Arbeit. Von Regalschlichtern mit Doktorhut und dem Modell des Homo Oeconomicus.
Seit Guido Westerwelle seinen Feldzug gegen die „spätrömische Dekadenz“ begonnen hat, wissen wir endlich, wer an allem, was schlecht läuft, schuld ist: Langzeitarbeitslose, die mit 600, 700, vielleicht 800 Euro in anstrengungslosem Wohlstand (!) leben.
Mit seinem Gekeppel gegen die Ärmsten hat Westerwelle natürlich offene Türen bei der ÖVP eingerannt, deren Parteivorsitzender sich dem Kampf gegen die Menschen in der „sozialen Hängematte“ verschrieben hat. Sein Generalsekretär kartete vergangene Woche nach, dass der Kampf gegen den Sozialmissbrauch ganz wichtig sei, schließlich würden 20 Prozent der Sozialleistungen erschlichen. Es wäre etwas unfair zu behaupten, der Herr Sekretär hätte diese Zahl erfunden. Das hat er nicht. Er hat die Zahl von Herrn Westerwelle übernommen, der sie seinerseits allerdings erfunden hat.
Regalschlichter mit Doktorhut. Es gehört zu den unerklärlichen Wundern unserer Welt, dass solche Diskussionen immer dann hochkommen, wenn die Konjunktur eine schwere Delle hat und die Arbeitslosigkeit steigt. Gegenwärtig haben wir knapp 400.000 Arbeitslose, und wenn es einmal irgendwo eine offene Stelle zu ergattern gibt, dann bewerben sich stante pede 300 Leute, sodass man kaum mehr zu einem Posten als Regalschlichter kommt, wenn man keinen Doktortitel vorzuweisen hat. Da ist es doch eigentlich ziemlich unlogisch, gerade in solchen Momenten zu unterstellen, wer keinen Job findet, ist ein Faulpelz, der gar nicht arbeiten will. In besseren Zeiten hätte ein solches Argument möglicherweise noch irgendeine Berechtigung.
Aber sehen wir uns dieses Argument von der „sozialen Hängematte“ genauer an. Es unterstellt ja, dass die Sozialhilfe und die verschiedenen anderen Hilfen in Notsituationen zu hoch sind. Da treten dann immer sehr nüchterne Ökonomen auf den Plan, die verkünden, dass der Unterschied zwischen Transfereinkommen und niedrigen Lohneinkommen zu gering ist. Nun unterstellen wir einmal, dass das Argument mit dem unzureichenden Anreiz stimmt. Schon die Prämissen dieses Arguments beruhen ja, diese kleine Abschweifung sei erlaubt, auf dem gängigen Welt- und Menschenbild der Mainstream-Ökonomie, wonach Menschen nur ökonomisch zweckrationale Entscheidungen treffen; dass sie also jede ihrer Handlungen kühl kalkulieren, als wären sie nicht Menschen, sondern Rechenmaschinen.
Bei wirklichen Menschen und in der wirklichen Welt ist das natürlich keineswegs der Fall, aber die Modelle dieser Ökonomen haben diese und andere weltfremde Postulate als Voraussetzung. Nur, auch wenn man diese Prämisse akzeptiert, dann gäbe es ja zwei Möglichkeiten, für einen ordentlichen Anreiz zu sorgen. Die eine ist: Man senkt die Transfereinkommen. Aber es gäbe natürlich noch eine zweite Möglichkeit: dass man die Lohneinkommen erhöht, etwa, indem man ordentliche gesetzliche Mindestlöhne festschreibt.
Seltsamerweise kommen die so kühl und logisch argumentierenden Ökonomen nie auf diese Idee, obwohl sie – in Hinblick auf das „Abstandsgebot“ der niedrigsten Löhne zu den Transfereinkommen – ebenso logisch wäre. Dabei gäbe es gute volkswirtschaftliche Gründe, dass einem diese Idee förmlich anspringen müsste. Es ist ja bekannt, dass eine der Ursachen unserer globalen ökonomischen Kalamitäten die schweren Ungleichgewichte in der Leistungsbilanz verschiedener Volkswirtschaften sind. Man sagt ja so schön, dass die BRD und Österreich in den vergangenen Jahren ihre Wettbewerbsposition ganz toll „verbessert“ hätten. Um 14 Prozent hat die BRD die ihre „verbessert“, um sechs Prozent Österreich die seine „verbessert“.
„Verbessert“ klingt natürlich sehr sympathisch. Das heißt, wir haben Lohndumping betrieben, die einfachen Leute wurden am Wohlstandszuwachs nicht mehr beteiligt, die Binnennachfrage dümpelt dahin. Neuerdings wird deshalb sogar schon von der bekannt linksradikalen „Financial Times“ angemahnt, dass die Länder, die zuletzt Lohndumping betrieben haben, „zu einer ausgeglicheneren Nachfrage beitragen“.
Dass es da genügend Spielraum gäbe, Korrekturen im Sinne des „Lohnabstandsgebotes“ vorzunehmen, zeigte erst unlängst wieder eine Studie der Arbeiterkammer Salzburg. Die ergab, dass 50 Prozent der Beschäftigungsverhältnisse in dem Bundesland Jobs sind, die den Beschäftigten brutto 1500 Euro oder weniger bringen. Das heißt: 1100 netto oder weniger! 50 Prozent der Beschäftigten machen Jobs, von denen man kaum leben kann. Das zeigt, by the way, dass die Theorie der wirtschaftsliberalen Herumfuchtler, wonach die Leute wegen des geringen Abstandes zwischen Transfer- und Erwerbseinkommen nicht arbeiten würden, vollkommener Schrott ist.
Viel zu viele Menschen gehen für Hungerlöhne arbeiten, obwohl die Differenz zu den Transfereinkommen nicht allzu groß ist.
robert@misik.at
("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.03.2010)
