Österreich und neun weitere Länder stehen laut EU-Kommission m Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt.
Die EU-Kommission hat Österreich sowie weitere neun Euro-Länder für die Budgetpläne 2019 gelobt. Der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis erklärte am Mittwoch, die Haushaltspläne dieser zehn Staaten stehe im Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt. Neben Österreich sind dies Deutschland, Irland, Griechenland, Zypern, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande und Finnland. Zu Griechenland merkte Dombrovskis an, dass die Entwicklung wichtig für das Vertrauen des südlichen Eurolandes sei. Griechenland habe erstmals einen Budgetentwurf vorgelegt, der mit dem Stabilitätspakt vereinbar sei.
Bei drei Ländern - Estland, Lettland und Slowakei - würden die Vorgaben des Wachstumspakt großteils eingehalten. Doch könnte es Abweichungen vom Anpassungspfad geben. Vier weitere Staaten - Belgien, Frankreich, Portugal und Slowenien - wiesen dagegen das Risiko der Nichteinhaltung auf.
Spaniens Gesamtdefizit werde nächstes Jahr voraussichtlich unter drei Prozent sinken, und das Land sollte aus dem Defizitverfahren entlassen werden. Damit würde sich Spanien ab 2019 in der präventiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakets befinden.
Zu Italien hatte der Vizepräsident der Kommission bei der Vorlage des Herbstpakets im Rahmen des Europäischen Semesters die Probleme schwerer Abweichungen für 2019 festgestellt und ein Defizitverfahren angekündigt.
Generell zeigte sich Dombrovskis erfreut, dass das sechste Jahr in Folge ein Wachstum gegeben sei. Die Investitionen würden fast um vier Prozent zunehmen. Außerdem glaubten immer mehr Europäer, dass der Euro gut sei. Dies sei auch ein ermutigendes Zeichen für die Vervollständigung der Wirtschafts- und Währungsunion. Gleichzeitig sei es weiterhin notwendig, Fiskalpuffer zu schaffen, um künftige Schocks durchzustehen. Jedenfalls führten mehr Produktivität und Wachstum auch dazu, dass Löhne stärker erhöht werden könnten, ohne die Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren.
(APA)
