Der Caritas wurde "Profitgier" vorgeworfen, der Bundespräsident zeigt sich über diese Beflegelung empört: "Das finde ich nicht in Ordnung." Der Bildungsminister lobt seinerseits Caritas-Präsident Landau und stößt sich an blauen "Einzelfällen".
Vor einem Jahr kam Heinz Faßmann als Quereinsteiger aus der Wissenschaft in das türkise Regierungsteam. Im Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" gefragt, ob sich seine Arbeit als Bildungsminister so gestaltet, wie er sich das vorgestellt hat, gab er sich am Donnerstag pragmatisch: "Ich habe nicht alles vorher wissen können, weil ich Politik nicht von der Pike auf gelernt habe."
Dass es bei freiheitlichen Funktionären immer wieder zu "Einzelfällen" auf sozialen Netzwerken komme - etwa rassistische Äußerungen, die zeitweise zu Parteiaustritten führen - kommentierte Faßmann konkreter: "Das ist überflüssig. Das gehört nicht zu meiner Art des Politikstils. Wir sollten sachlich agieren, mit Respekt für den Anderen und ohne Konstruktion von Feindbildern."
Angesprochen auf die Causa Caritas, deren Präsidenten Michael Landau vom blauen Klubchef Johann Gudenus "Profitgier" unterstellt wurde, während FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker eine "Asylindustrie" ortete, sagte der Minister: "Die Caritas ist eine ganz wichtige Einrichtung". Vieles in Österreich würde ohne das ehrenamtliche Engagement nicht funktionieren, "von der Pflege älterer Mitbürger über die Betreuung von Asylwerbern bis zu den Lerncafés". Daher sei er "froh, dass es diese Institution gibt". Über Landau selbst sagte er: "Ich kenne Landau, schätze ihn und seine Tätigkeit für Menschen, die Hilfe brauchen, sehr".
Rückendeckung erhielt die kirchliche Hilfsorganisation am Donnerstag auch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. "Dass die Caritas beflegelt wurde, finde ich nicht in Ordnung", sagte er in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "trend".
Van der Bellen: Landau-Kritik an Türkis-Blau "zulässig"
Die Äußerungen von Caritas-Präsident Landau, der der türkis-blauen Regierung vor Weihnachten "Empathie-Defizite" attestiert hatte, bezeichnete Van der Bellen als "zulässige Kritik".
Darüber hinaus meldete das Staatsoberhaupt Zweifel an der Verfassungskonformität der von der Regierung geplanten Verstaatlichung der Rechtsberatung von Asylwerbern an: "Wenn es so weit kommt, werden wir uns das in der Präsidentschaftskanzlei verfassungsrechtlich genauer anschauen", so Van der Bellen. "Denn eine solche Maßnahme tangiert die Grundrechte."
>>> Interview in der "Tiroler Tageszeitung"
(Red./APA)
