Kommissar Kallas will mit teilweise gelockerten Flugregeln helfen, nicht aber mit finanzieller Unterstützung für die Fluggesellschaften. Das sei Aufgabe der Nationalstaaten.
EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat die Verluste für den Flugverkehr angesichts der Auswirkungen der Vulkanasche auf "1,5 bis 2,5 Mrd. Euro" geschätzt. In diesen Kosten seien auch Folgeschäden enthalten, trotzdem mahnte Kallas am Dienstag in Brüssel zu "Vorsicht": Die Schätzungen stünden teilweise auf "wackeligem Grund". Berücksichtigt seien nicht nur die Verluste für die verschiedenen Luftlinien "in engerem Sinn", sondern auch jene Zahlen, die die Reiseveranstalter geliefert hätten.
Kommissar Kallas erklärte, er habe ein Maßnahmenpaket vorgeschlagen, das dem Luftverkehr helfen solle, die Krise zu überwinden. Dabei gehe es auch um zeitlich beschränkte Maßnahmen. Ferner unterstrich Kallas die "Flexibilität bei der Anwendung der EU-Regeln, um den Druck der EU auf die Luftfahrtgesellschaften zurückzufahren".
Was die zeitlich beschränkten Maßnahmen betrifft, nannte Kallas eine Aufhebung der Einschränkung von Nachtflügen, um die gestrandeten Passagieren so rasch wie möglich wieder nach Hause bringen zu können. Auch für den Frachtverkehr sei dies wichtig. Außerdem sei es vorstellbar, bei Fluggesellschaften mit kurzfristig budgetären Problemen von der Einhebung gewisser Abgaben wie für Flugkontrolle abzusehen.
Einheitlicher europäischer Luftraum
Kallas betonte auch die Notwendigkeit der Umsetzung eines einheitlichen europäischen Luftraums. Hier müsste man rascher vorankommen. Er hoffe, dass bei der außerordentlichen Tagung der EU-Verkehrsminister am 4. Mai entsprechende Schritte in Gang gesetzt werden können. "Eine europäische Krisenplanung" müsse angedacht werden.
Was die Passagierrechte betrifft, seien diese EU-weit umzusetzen. Konkret befragt, ob es Luftlinien gebe, die sich geweigert hätten, Passagierrechte einzuhalten, sagte der Kommissar, bisher habe er keine Informationen, die darauf hindeuteten, dass Regeln seitens der Luftlinien nicht befolgt würden. Natürlich werde die Kommission hier soviel Druck wie nötig ausüben.
Angesprochen auf allfällige Staatshilfen verwies Callas darauf, dass dies in erster Linie in den Händen der einzelnen EU-Staaten liege. Die Kommission nehme dann eine Evaluierung solcher Anfragen um Staatsbeihilfe vor. Dabei werde man "sicherstellen, dass das fair gestaltet" werde. Es handle sich nicht um einen "Zauberstab", es würden "nicht Säcke voller Geld darauf warten, ausgegeben zu werden", so der Kommissar.
(Ag.)
