Im Wiener Palais Coburg saßen sich wieder einmal Helga Schmid und Abbas Araqchi am Verhandlungstisch gegenüber. Die Deutsche und der Iraner wollen retten, was noch zu retten ist.
Wien. Die öffentlichen Zurufe kamen von den Staats- und Regierungschefs vom G20-Gipfel in Osaka, von Donald Trump und Xi Jinping, von Emmanuel Macron und Theresa May. Anweisungen zur Verhandlungsstrategie erhielten sie zudem von ihren unmittelbaren Vorgesetzten in Brüssel und Teheran. Ihre Chefs, die Außenminister, waren ebenfalls weitgehend in Japan, und sie überließen die Verhandlungsrunde zur Rettung des Atomdeals im Wiener Palais Coburg zwei alten Bekannten: Helga Schmid, der deutschen Top-Diplomatin, und Abbas Araqchi, dem iranischen Vizeaußenminister.
Die beiden wissen mit dem Druck und den politischen Forderungen umzugehen – und sie wissen, was auf dem Spiel steht. Um ein sofortiges Scheitern der Gespräche in Wien zu verhindern, wartet der Iran mit der angedrohten Urananreicherung noch zu. Es ist eine Konzession an die Europäer, die das Regime seit Monaten mit der Einführung des Zahlungssystems Instex hinhalten und an Teheran appellieren, den Nuklearpakt nicht zu brechen.
Die 58-jährige Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Diensts und ihr gleichaltriger Widerpart haben erst vor zwei Wochen in Teheran über das ins Wanken geratene Atomabkommen konferiert. Araqchi klagte Schmid sein Leid, das er auch öffentlich in ähnlichem Tenor vorbringt: „Die strategische Geduld“ sei am Ende. Der Iran habe den Europäern genug Zeit gegeben, um die Verpflichtungen zu erfüllen. So lautete auch in Wien wieder seine Eröffnung.
Rückkehr nach Wien
Niemand weiß detaillierter, was in dem Vertragstext steht: Schmid, die Chefunterhändlerin der EU, hat ihn selbst aufgesetzt. Nächtelang hat sie in Wien mit Araqchi vor vier Jahren um Formulierungen gerungen und über die Zahl der Zentrifugen diskutiert. Über Jahre sind sie im Zuge der Atomgespräche am Verhandlungstisch gegenübergesessen: in Montreux, Genf und Lausanne, im Oman und zum Abschluss in Wien.
Für Schmid war es eine Rückkehr: Von 1988 bis 1990 hat die Bayerin aus Dachau an der Diplomatischen Akademie in Wien studiert – und im Vorjahr bekam sie, neben dem deutschen Bundesverdienstkreuz, einen österreichischen Orden. Schmid machte im Stab der Außenminister Klaus Kinkel und Joschka Fischer Karriere, in Brüssel diente sie den Außenbeauftragten Javier Solana, Catherine Ashton und Federica Mogherini. 2016 avancierte sie zur Generalsekretärin des Auswärtigen Dienstes in der EU und damit zur Vorgesetzten von 3000 Beamten.
Vorbild Nordkorea
In einem seltenen Interview hatte Schmid 2017 die Trump-Regierung davor gewarnt, den Atomdeal platzen zu lassen: „Wir haben bereits eine Nuklearkrise mit Nordkorea, wir brauchen keine zweite im Nahen Osten.“ Dies würde nur einen nuklearen Rüstungswettlauf im Nahen Osten in Gang setzten. Im Iran wurden indessen schon Stimmen laut, sich ein Vorbild an Nordkorea zu nehmen. Das Regime in Pjöngjang habe Atomverhandlungen boykottiert, sein Atomprogramm vorangetrieben und Donald Trump mit einer Politik der Härte zu Gesprächen bewogen.
Helga Schmid hat bereits einmal einen Konflikt mit den USA riskiert, allerdings unfreiwillig. In einem abgehörten Gespräch kritisierte sie die US-Politik in der Ukraine, woraufhin die US-Diplomatin Victoria Nuland schimpfte: „Fuck the EU.“
Schmid hält sich zumeist bedeckt, im Gegensatz zu Araqchi. „Es war ein Schritt vorwärts, aber nicht genug“, resümierte er das mehrstündige Gespräch am Freitag. Die Erwartungen Teherans seinen nicht erfüllt worden. Er stellte ein weiteres Treffen in Aussicht, womöglich auf Ministerebene.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.06.2019)
