Konditioniert auf die Achse Berlin–Paris

Die absurden Volten der Personalwahl zeigen, dass sich der Rest der EU noch nicht emanzipiert hat.

Es ist in der EU leichter vorstellbar, dass eine wichtige Personalentscheidung am Europaparlament vorbei getroffen wird als über die Köpfe von Emmanuel Macron und Angela Merkel hinweg. Diese Erkenntnis der vergangenen Tage ist demokratiepolitisch äußerst bedenklich. Die beiden kamen bereits am Wochenende vom G20-Treffen mit einem Vorschlag nach Brüssel. Dieser fand zwar keine Mehrheit, doch auch in Folge blickten alle auf sie. Da gab es vielleicht noch einen inneren Kreis mit ein paar anderen Regierungschefs, die konsultiert wurden, doch die gesamte EU-Führungsriege blieb in ihrem Schwitzkasten.

Jede Gemeinschaft braucht Führungspersönlichkeiten, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Aber in einer Union der 28 fühlt es sich seltsam an, wenn es immer dieselben zwei sind, die den Taktstock in die Hand nehmen. Der Rest der EU hält gern einmal einen Gipfel auf, die Orbáns, Borissows oder Varadkars können sich gegen Lösungen stemmen, eine konstruktive Gestaltungskraft geht von ihnen bisher leider nicht aus.

Ja, es ist seltsam: Wenn die deutsch-französische Achse funktioniert, wird allen bange, wenn sie nicht funktioniert, noch viel mehr. Denn es gibt ganz offensichtlich keine Alternative. Der Rest der EU hat sich nicht so weit emanzipiert, dass er das Ruder übernehmen könnte. Die Folge davon: Die Qualität der Europäischen Union bleibt in guten wie in schlechten Tagen von diesem Duo abhängig.

wolfgang.boehm@diepresse.com