Die Causa muss neuerlich geprüft werden.
Wien. Der Salzburger Unternehmensberater und „Bewusstseinsforscher“ (Eigendefinition) F. hat einen angeblichen „Energieschutzring“ um das seinerzeit noch in Bau befindliche Krankenhaus (KH) Wien Nord gelegt. Und dafür 95.000 Euro kassiert. Als dies aufflog, wurde die Auftraggeberin, nämlich die damalige ärztliche Leiterin, gefeuert. Und die Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) begann zu ermitteln. Zuletzt sollte das Verfahren aber eingestellt werden. Doch das Justizressort wünscht weitere Erhebungen.
Die Affäre um den Energetiker gilt als peinlichste Episode in der Geschichte des mit Verspätung eröffneten KH Nord, nunmehr: Klinik Floridsdorf. Die WKStA wollte den Akt schon schließen. Betrug – insbesondere der auf Täuschung und Schädigung gerichtete Vorsatz – sei nicht nachweisbar, hatte es intern geheißen. Auch die Oberbehörde schloss sich dem an. Doch das Justizressort, mit dem die WKStA zuletzt wegen der Eurofighterermittlung im Clinch liegt, will die Korruptionsjäger nicht aus der Verantwortung entlassen. Daher wurde der WKStA auf Geheiß des Ministeriums von der Oberbehörde die Weisung erteilt, die subjektive Tatseite (Frage des Vorsatzes) genauer zu prüfen.
WKStA selbst im Visier
Wie berichtet läuft derzeit auch gegen einige Vertreter der WKStA selbst ein Ermittlungsverfahren – unter anderem wegen des Verdachts der Beweismittelfälschung. Dem Vernehmen nach steht hier aber eine Einstellung kurz bevor. Alles andere wäre völlig unerwartet. Und würde der WKStA einen sehr herben Schlag versetzen.
Die Ermittlung gegen WKStA-Vertreter ist Teil des „Kriegs“ zwischen der WKStA auf der einen und dem Ministerium und der Oberstaatsanwaltschaft (OStA) auf der anderen Seite. Angefangen hatte die WKStA. Sie hatte Vertreter des Ministeriums und der OStA angezeigt (Amtsmissbrauchsverdacht). Diese Anzeige wurde ad acta gelegt. Schon seit der BVT-Affäre ist die Atmosphäre zwischen den Behörden vergiftet. (m. s.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.07.2019)
