Leitartikel

Bewegt Euch, traut Euch doch!

Werner Kogler (Grüne) und Sebastian Kurz (ÖVP)
Werner Kogler (Grüne) und Sebastian Kurz (ÖVP)(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)

Es bleibt nur ein Bündnis der Wahlsieger, der beiden (oder drei) Parteien, denen die Wähler die notwendige Veränderung Österreichs zutrauen.

Ein Minus am Wahlsonntag ist das Gegenteil eines Regierungsauftrags. Natürlich kann man sich auf die Position zurückziehen, dass eine Mehrheit eine Mehrheit ist, alles andere nur demokratiepolitische Schmuckzeilen darstellt, aber eine notwendige Aufbruchstimmung wird über eine Koalition mit den Verlierern SPÖ und FPÖ nicht erzeugbar sein. Das weiß Sebastian Kurz, der trotz einigen Gegenwinds einen klaren Erfolg feiern kann. Nur zur Erinnerung: Unter „Stars“ wie Michael Spindelegger und Reinhold Mitterlehner lag die ÖVP in Umfragen auf Platz drei.

Im Fall der SPÖ ist der Verzicht auf eine Zusammenarbeit für Kurz leicht zu verschmerzen. Zu groß ist die Distanz der Parteien im Ergebnis (der Abstand ist größer, als er es selbst unter Bruno Kreisky war) in der Sachpolitik (Steuern, Mindestsicherung) und – kindisch, aber leider wahr – auf persönlicher Ebene (Frau Dr. und der Bub, der noch so viel lernen muss). Mit der FPÖ würde Kurz wohl eher regieren wollen – schon aus Bequemlichkeit und inhaltlicher Schnittmenge. Aber dank Heinz-Christian Strache, seiner Spesen, seiner Rache und der Nazi-Keller-Einzelfälle ist mit der FPÖ kaum ein Staat zu machen.