Leitartikel

Ein weiteres „Knittelfeld“ für die Freiheitlichen

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer im Rahmen des Wahlkampf-Auftaktes der FPÖ am Donnerstag, 23. Oktober 2019, in Leoben.
FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer im Rahmen des Wahlkampf-Auftaktes der FPÖ am Donnerstag, 23. Oktober 2019, in Leoben. APA/ERWIN SCHERIAU
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Was tun mit der FPÖ? Schwierig. Regieren lassen kann man sie nicht. Nicht regieren lassen auch nicht. Die Krux der Partei liegt zu tief in ihren Wurzeln.

Es ist offensichtlich eine Art Naturgesetz. Wann immer die FPÖ in einer Bundesregierung mittut, scheitert sie. Es gibt mehrere Möglichkeiten des Scheiterns, aber sie scheitert. Und es gibt auch zwei verschiedene Versionen, das zu betrachten: Die einen sagen, ja, man müsse die FPÖ in Regierungsverantwortung nehmen, wenn sie zu stark zu werden droht, um sie zu zähmen und zu „entzaubern“. Die anderen sagen, man dürfe der FPÖ keinesfalls Regierungsverantwortung übertragen, weil diese eben vollkommen unfähig zu regieren sei.

Wie so oft haben beide Sichtweisen ihre Berechtigung. Die FPÖ wird in einer Regierung tatsächlich „entzaubert“ – in der Wahrnehmung der Wähler, deren Zustimmung sie dann verliert. Weil sich eben zeigt, dass ihr zum soliden Regieren so einiges fehlt.

Scheitern Nummer eins war während der Koalitionsregierung mit der SPÖ Anfang der Achtzigerjahre. Hier lag es weniger am Handwerklichen, die FPÖ unter Norbert Steger war da noch die alte „Honoratiorenpartei“ der Anwälte, Ärzte und Steuerberater, die aufgebotenen Regierungsmitglieder sachlich firm. Doch die FPÖ verlor an Zustimmung beim Wähler, die Vier-Prozent-Hürde war in Sichtweite. Und die Vergangenheit, ihre eigene Vergangenheit in Form des nationalen Flügels, holte die FPÖ ein. Dieser putschte – und um die Regierungsbeteiligung war es geschehen.

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