KONSTITUIERENDE SITZUNG DES NATIONALRATES: KOGLER / KURZ
Mitreden

Türkis-Grün: Wie soll es jetzt weitergehen?

ÖVP und Grüne sagen „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen. Auch einige Namen kursieren bereits. Diskutieren Sie mit: Unter welchen Bedingungen kann Türkis-Grün gelingen? Wie könnten die Ministerien aufgeteilt werden? Welche Personen wären für ein Amt geeignet?

Nach langen Sondierungsgesprächen sagen ÖVP und Grüne „Ja“: Die beiden Wahlsieger gehen offiziell in Koalitionsverhandlungen. Bei vielen Themen liegen die Parteien in ihren Positionen weit auseinander, es gibt aber auch Gemeinsamkeiten. Norbert Rief hat sich angeschaut, wie ein türkis-grüner Kompromiss inhaltlich aussehen könnte.

In der Migrationsfrage muss die ÖVP ihre Linie halten, in der Klimapolitik auf die Grünen hören

Oliver Pink

Kompromisse ja, aber bloß nicht zu viele, meint Innenpolitik-Chef Oliver Pink. Im Leitartikel warnt er vor einen „Großen Koalition light“. Wie er den Wählerwillen erfüllt sehen würde? „In der Migrationsfrage muss die ÖVP ihre Linie halten, in der Klimapolitik auf die Grünen hören. Kompromisse in der Zuwanderungsfrage sind nicht möglich.“ Auch Querschreiber Christian Ortner schreibt über nicht verhandelbare Grundprinzipien, sollte die ÖVP ihre Wähler nicht wieder vertreiben wollen: vom Budget über niedrigere Steuerquote bis hin zur Migration.

Mit welchen Personen ist dies nun aber möglich? Wie könnte eine Regierung unter Kanzler Sebastian Kurz und Vize Werner Kogler aussehen? Eine Reihe von Namen wurde bereits in Umlauf gebracht: Die Grünen könnten etwa Ulrike Lunacek für das Außenministerium vorschlagen und Ex-Global-2000-Chefin Leonore Gewessler als Umweltministerium. Auch für Rudolf Anschober ist ein Ministeramt denkbar, wie Martin Fritzl schreibt.

Die ÖVP könnte auf das bewährte Regierungsteam setzen, wenn auch mit anderen Agenden. So schreibt Iris Bonavida unter anderem über einen möglichen Innenminister Gernot Blümel oder eine Infrastrukturministerin Elisabeth Köstinger.

Rosa Schmidt-Viertaler hat unterdessen wieder einmal fern gesehen und sich angeschaut, was FPÖ-Chef Norbert Hofer zu der neuen Koalitionsvariante sagt. Sollte es tatsächlich Türkis-Grün werden, sieht der ehemalige Koalitionspartner schwarz: "Für Österreich bedeutet das nichts Gutes".

Nun ist Ihre Meinung gefragt: Ist Türkis-Grün für Sie denkbar? Unter welchen Bedingungen? Wie sollen sich die Parteien die Ministerposten aufteilen? Und: Welche Politiker sollten in der Regierung auf welchen Posten vertreten sein? Mit welchen Ministerin könnten Sie gar nichts anfangen? Diskutieren Sie mit!