Der 30-Jährige war maßgeblich am Erfolg der neu gewählten Parteispitze Walter-Borjans/Esken beteiligt. Auch er gilt als Kritiker des Großen Koalition und Vertreter des linken Flügels.
Die Jusos, die deutschen Jungsozialisten, haben sich im Rennen um den SPD-Vorsitz massiv in die Waagschale geworfen für das später siegreiche Bewerber-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ihr Vorsitzende, der 30-jährige Kevin Kühnert hat sich offensiv für eine linkere Politik der SPD eingesetzt. Wie er gegenüber ntv am Dienstag bekannt gab, will Kühnert nun auch für einen der Partei-Vizeposten kandidieren. Die SPD hält Ende dieser Woche ihren Parteitag in Berlin ab.
Erst kurz vor dem Parteitag will das neue Führungs-Duo seine Haltung zur Großen Koalition in Deutschland festlegen. Am Dienstag trifft dazu das erweitere Präsidium mit den designierten Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in Berlin zusammen, wie es in der Partei am Sonntag hieß.
Beraten werde ein Antrag, in dem nicht nur die Halbzeitbilanz der Koalition bewertet werden soll. Darin sollen auch neue Aufgaben für eine Fortsetzung der Regierung genannt und die Haltung zum Regierungsbündnis beschrieben werden.
Stellt die SPD Bedingungen?
Vor allem Esken hatte im Wahlkampf um den Parteivorsitz den Fortbestand der Koalition an neue Verhandlungen mit der Union geknüpft. Nach ihrem Sieg beim Mitgliederentscheid schlugen sie und Walter-Borjans zwar weiter kritische Töne an, doch vermieden sie eine direkte Drohung mit einem Ausstieg aus der Koalition.
In dem Beratungsgremium am Dienstag sind sowohl Koalitionskritiker Kühnert vertreten als auch Anhänger des Weiterregierens wie Fraktionschef Rolf Mützenich, Arbeitsminister Hubertus Heil oder Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil.
Am Donnerstag soll sich der Vorstand mit den Empfehlungen für den Parteitag befassen. Erwartet wird ein entsprechender Beschluss. Der am Freitag beginnende Parteitag soll die Frage dann diskutieren und entscheiden. Mit einem Beschluss für ein sofortiges Regierungs-Aus wird nicht gerechnet. Allerdings wird mit Spannung erwartet, wie hoch die inhaltliche Latte für ein Weiterregieren mit der Union gelegt wird.
(Red./APA)
