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Keine aktiven Identitären in FPÖ erwünscht: Rabl rudert zurück

PK FPOe: RABL
Andreas Rabl am DonnerstagAPA/ROLAND SCHLAGER
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Der Welser Bürgermeister erarbeitete Aufnahmekriterien für die FPÖ. Wer sich zu Rechtsstaat, Demokratie und Gewaltfreiheit bekenne, könne Mitglied der Freiheitlichen sein.

Der Welser FPÖ-Bürgermeister, Andreas Rabl, hat am Freitag seine Aussagen zur Vereinbarkeit einer Mitgliedschaft bei der FPÖ und bei den Identitären zurechtgerückt: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken, zitierte ihn die Online-Ausgabe der "Oberösterreichischen Nachrichten" am Nachmittag.

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Rabl, der die interne Reformgruppe zur Zukunft der Partei leitet, hatte im Ö1-"Morgenjournal" einen unbedingten Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und den Identitären bestritten und gemeint, dass es um die "persönliche Einstellung" jedes Einzelnen gehe. Jeder Anwärter auf eine FPÖ-Mitgliedschaft werde künftig mittels Fragebogen Auskunft geben müssen, ob er sich zum Rechtsstaat, zur Demokratie, zu Gewaltfreiheit und zu den freiheitlichen Grundwerten bekennt. "Und wenn die Antwort 'Ja' lautet, dann kann man auch Mitglied in der FPÖ sein", so Rabl.

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Am Nachmittag ruderte er zurück: "Wer bei den Identitären aktuell aktiv ist, kann natürlich kein Mitglied bei der FPÖ sein oder werden. Wer jedoch in der Vergangenheit bei den Identitären aktiv war, diese verlassen und seine Meinung geändert hat, bei der FPÖ sein will und sich zu den besagten Werten bekennt, der soll Mitglied sein können", sagte er zu den "Oberösterreichischen Nachrichten". In Oberösterreich gibt es bereits seit dem Vorjahr einen Parteibeschluss, wonach niemand FPÖ-Mitglied sein kann, der bei den Identitären aktiv ist.

Nach seinen Plänen soll in Zukunft "jeder einzelne" Anwärter mittels Fragebogen Auskunft geben müssen, ob er sich zum Rechtsstaat, zur Demokratie, zu Gewaltfreiheit und zu den freiheitlichen Grundwerten bekennt. "Und wenn die Antwort 'Ja' lautet, dann kann man auch Mitglied in der FPÖ sein", erklärte Rabl. Ein Lügendetektor werde allerdings nicht eingesetzt, sagte er. "Wenn uns jemand anlügen will, wird er das tun."

(APA)