Die FPÖ will sich bei ihrer Klausur in Leoben „die strengsten Regeln aller Parteien“ verordnen und neue Gesichter präsentieren. Michael Schnedlitz wird neuer Generalsekretär.
Die FPÖ kommt am Mittwoch und Donnerstag im steirischen Leoben zusammen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. In anderen Worten: Bei der freiheitlichen Klausur sollen neue Regeln festgelegt werden, um die Partei zu reformieren - und neue Köpfe zu bestimmen. Denn: Harald Vilimsky, einst enger Vertrauter von Ex-Parteiobmann Heinz-Christian Strache, und seit 14 Jahren freiheitlicher Generalsekretär, wird nicht mehr als solcher tätig sein, sondern sich auf seine Arbeit als Delegationsleiter im EU-Parlament konzentrieren.
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Er habe Parteichef Norbert Hofer darum gebeten, ihn „bei nächstbester Gelegenheit von dieser Aufgabe zu entbinden“, sagte Vilimsky am Mittwoch gegenüber der „Kronen Zeitung“. Nun, wo sich die Partei ohnehin neu aufstellen will, sei die Zeit reif: „Ich sehe die Notwendigkeit, möglichst neue Gesichter zu präsentieren. Auch, um sich vom Bild der Vergangenheit zu lösen.“ Während Vilimsky freiwillig geht, wird sein Kollege als Generalsekretär, Christian Hafenecker, seinen Posten dem „Krone“-Bericht zufolge unfreiwillig räumen müssen.
Am Abend wurde von der Partei bestätigt, dass Michael Schnedlitz - ein Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs, Udo Landbauer - den beiden nachfolgen wird. Nach „Presse“-Informationen bekommt Schnedlitz jedenfalls Verstärkung in seiner Position: Im Gespräch sind die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst und der Wiener Hans-Jörg Jenewein.
Hofer: „Die Finanzen der FPÖ sind gesund“
Besprochen wird bei der Klausur neben Personellem auch das Budget der Bundespartei. „Die Finanzen der FPÖ sind gesund, wir sind sehr gut aufgestellt“, sagte Parteichef Norbert Hofer am Mittwoch. Gerade einmal „ein Dutzend“ Mitarbeiter seien beschäftigt. Zudem bestätigte Hofer die Aussagen von Oberösterreichs Landesparteichef, wonach sich die Freiheitlichen - nicht zuletzt aufgrund von Ibiza- und Spesen-Skandal Straches - „die strengsten Regeln aller Parteien“ verordnen möchten. Überhaupt sei man die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift, meinte Hofer.
Auch strengere Regeln für eine Mitgliedschaft bei den Freiheitlichen sollen bei der Klausur verabschiedet werden. Zuvor hatte der Welser FPÖ-Bürgermeister, Andreas Rabl, der unter anderem die Arbeitsgruppe zum Neuauftritt geleitet hatte, die Identitären zuerst als nicht zwingend rechtsextrem bezeichnet, kurz darauf aber zurückgerudert: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.
Häufigere Absprachen
Geht es nach Hofer soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Aber auch thematisch will sich die FPÖ verbreitern und neben den Feldern Migration, Sicherheit und Soziales auf "Satellitenthemen" setzen.
Eine "moderne, rechtskonservative Partei" soll die FPÖ laut Hofer werden. Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts wurden neben Rabl auch Salzburgs Landesparteichefin, Marlene Svazek, und Vorarlbergs Parteichef, Christof Bitschi, beauftragt. Abgesegnet werden sollen die Vorhaben bei der zweitägigen Klausur des Bundesparteivorstandes. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden.
>>> Bericht der „Kronen Zeitung“
(Red./APA)
