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Analyse

ÖVP-Wahlkampf­kosten: Hoher Profit trotz hoher Strafe

Austria Holds Legislative Elections
Sebastian Kurz ließ die ÖVP vor der Nationalratswahl 2017 Türkis einfärben. (Archivbild)(c) Getty Images (Thomas Kronsteiner)

Die Überschreitung der Wahlkampfkosten im Jahr 2017 war trotz 800.000 Euro Strafe ein gutes Geschäft für die ÖVP. Inzwischen wurden die Strafen aber deutlich angehoben.

Wien. Um rund sechs Millionen Euro hat die ÖVP im Jahre 2017 die Wahlkampfkostenobergrenze von sieben Millionen Euro überschritten. Dafür hat sie nun eine Rekordstrafe erhalten: 800.000 Euro muss die Volkspartei nach dem Urteil des Parteien-Transparenz-Senats bezahlen. Weitere 80.000 Euro sind für andere Verstöße – etwa eine zu günstige Miete für ein öffentliches Seegrundstück am Mondsee – fällig.

Rein ökonomisch betrachtet hat sich die Sache für die ÖVP gelohnt: Die Wahl 2017 brachte einen klaren Wahlsieg, der wohl nicht allein auf die erhöhten Werbeausgaben zurückgeführt werden kann, diese dürften aber doch auch eine Rolle gespielt haben.