Die Änderungen bei den Zuständigkeiten in den Ministerien machen den Akt am Mittwoch notwendig.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss neun Mitglieder des türkis-grünen Kabinetts am kommenden Mittwoch noch einmal angeloben. Ungewöhnlich ist dieser Akt nicht: Aufgrund der neuen Zuständigkeiten mancher Ressorts musste das Bundesministeriengesetz geändert werden, weswegen die betroffenen Minister und Staatssekretäre zuerst ihres alten Amtes enthoben und dann noch einmal ernannt werden.
Nach der Kundmachung des Gesetzes muss der Bundespräsident nur jene Minister noch einmal angeloben, deren Ressorts sich gegenüber der vergangenen Bundesregierung geändert haben: So kommt etwa die Arbeit zum Familienministerium, die Umwelt wird dem Landwirtschaftsressort entkoppelt, das wiederum den Zivildienst aus dem Innenministerium erhält.
Alle grünen Regierungsmitglieder betroffen
Von keinen Änderungen betroffen ist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie die beiden Ministerinnen im Kanzleramt, Karoline Edtstadler und Susanne Raab, Finanzminister Gernot Blümel, Bildungsminister Heinz Faßmann, Innenminister Karl Nehammer, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (alle ÖVP).
Vizekanzler Werner Kogler wird als Ressortchef für Kunst und Kultur angelobt. Weiters betroffen sind Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, Außenminister Alexander Schallenberg, Familienministerin Christine Aschbacher und Staatssekretär Magnus Brunner (alle ÖVP). Vonseiten der Grünen werden Sozialminister Rudolf Anschober, Umweltministerin Leonore Gewessler, Justizministerin Alma Zadic und Staatssekretärin Ulrike Lunacek erneut angelobt.
(APA)
