Der türkis-grüne Koalitionspakt steht. Gelesen wird er von ÖVP und Grünen aber teils unterschiedlich. „Ab dem Moment der Angelobung geht das Verhandeln weiter“, sagen die Grünen.
Die einstige türkis-blaue Bundesregierung hatte die eine, große Erzählung: In dieser Koalition werde nicht mehr gestritten. Ganz anders als davor unter Rot-Schwarz. Tatsächlich gab es weniger Hickhack - in vielen Dingen war man sich inhaltlich ohnehin einig. Den Rest, zumindest einen Teil davon, erledigte die berühmt-berüchtigte Message Control. Nun, unter einer türkis-grünen Regierung, wird sich die Erzählung vom Ende des Streits nicht mehr ganz so leicht fortführen lassen. Das haben die vergangenen Tage bereits gezeigt.
Besonders eindrucksvoll bewies das der grüne Bundeskongress, der am Samstag in Salzburg stattfand. Man habe sich mit der ÖVP zwar auf ein Regierungsprogramm geeinigt, es komme aber auf die tatsächlich Umsetzung des Paktierten an, hieß es da von den Grünen: Hier sieht man offenbar doch einen gewissen Spielraum.
