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Nach TU-Besetzung: Studenten protestieren wieder

(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Die Aktivisten, die unter dem Motto „Uns reicht's“ die TU besetzt haben, kündigen Widerstand an. Am Donnerstag wird demonstriert.

Jene Gruppe von Studenten, die seit November 2019 unter dem Motto "Uns reicht's" wiederholt aktionistisch Reformen an den Unis eingemahnt hat, kündigt per Aussendung weitere Proteste an. Unter ÖVP und Grünen würden Leistungsdruck und soziale Selektion weiter steigen, die Regierung müsse daher mit "massivem Widerstand" rechnen. Donnerstagnachmittag wird vor der Technischen Uni in Wien demonstriert.

Unter der neuen Regierung würden die Studiengebühren erhöht und durch Verschärfungen des Studienrechts der Zugang zu universitärer Bildung weiter beschränkt, kritisieren die Aktivistinnen und Aktivisten der Bewegung in einer Aussendung.

„Druck und Verschulung"

Diese Maßnahmen würden vor allem Studenten treffen, die arbeiten oder Kinder haben, warnt die Gruppe, die sich in Anspielung auf die monatelangen Hörsaalbesetzungen der #unibrennt-Bewegung unter dem Hashtag #wiederbrennen organisiert. Statt auf mehr Qualität und Verbesserungen des Studienalltags setze die neue Regierung auf "Druck und Verschulung", so ihre Interpretation des Regierungsprogramms.

Lob gibt es nur für das angekündigte Pilotprojekt zur flexiblen Studieneingangsphase, die Überprüfung des ECTS-Systems zur Bewertung von Studienleistungen und die Reform der umstrittenen Kettenvertragsregelung für Uni-Mitarbeiter, wobei es sich bei alldem um "sehr vage formulierte Punkte" handle.

Besetzten Festsaal der TU

Die Aktivisten sind seit Ende 2019 aktiv. Damals hat eine Gruppe von Architekturstudenten der TU Wien kurzfristig das leer stehende frühere Lokal "Nelson's" im Hof des Hauptgebäudes am Karlsplatz besetzt. Bei anderen Aktionen haben die Studenten ihre Arbeit ins Freie verlegt, um auf den Raummangel an der Hochschule aufmerksam zu machen. Nach einer Demo Anfang Dezember haben sie den Festsaal der TU Wien in Beschlag genommen. Schon nach gut sechseinhalb Stunden ließ das Rektorat den Saal allerdings von der Polizei räumen.

(APA)