Der grüne Sozialminister forderte in einem Interview Unterstützung für NGO im Mittelmeer. Außenminister Schallenberg bekräftigte die ablehnende Haltung der ÖVP. Anschober sei gar nicht zuständig.
In der Diskussion um einen Neustart der EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) seine ablehnende Haltung bekräftigt. Die Position von Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) sei für die Republik nicht relevant, "da die österreichische Linie in dieser Frage in Brüssel vom Außenminister vertreten wird und nicht in Anschobers Zuständigkeitsbereich fällt".
Schallenberg bekräftigte in der Pressemitteilung am Montag: "Keine Unterstützung für die Wiederaufnahme von Sophia, da sie nicht zur Kontrolle des Waffenembargos beiträgt und wir das klare Ziel verfolgen, die illegale Migration zu stoppen, Schlepper zu bekämpfen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden." Die Position von Anschober sehe er sehr gelassen, da sie "weder neu noch überraschend" sei.
„Dann hüpfe ich"
Anschober hatte gegenüber "Österreich" erklärt, er würde einen Neustart der EU-Marinemission "sehr begrüßen". Angesprochen auf die Haltung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der eine Wiederbelebung strikt ablehnt, sagte er gegenüber laut einer Vorausmeldung vom Montag: "Ich persönlich sehe das anders." Man dürfe die Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) nicht alleine lassen.
"Mein Grundprinzip ist, wenn ich an der Donau vorbei gehe und sehe einen ertrinkenden Menschen, dann hüpfe ich wenn ich schwimmen kann ins Wasser und versuche, ihn vor dem Ertrinken zu retten. Das ist aus meiner Sicht bei Menschen im Mittelmeer nicht anders", sagte Anschober laut der Aussendung. Das Interview wird am Montagabend (21 Uhr) auf oe24.TV ausgestrahlt.
Das Thema Migration ist in der türkis-grünen Koalition ein heikles Thema. Bereits kurz nach der Regierungsbildung Anfang des Jahres zeigte die Absage von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) an den UNO-Migrationspakt, wie groß die Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Parteien in diesem Bereich sind.
(APA)
