Krisensituationen nützen traditionell den regierenden Politikern – vorausgesetzt, es gelingt ihnen, Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen. Ein Negativbeispiel der Geschichte: die gelben Gummistiefel von Viktor Klima.
Sie haben seit Tagen fast schon eine Monopolstellung in der innenpolitischen Berichterstattung: der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober, der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus verkündet. ÖVP-Innenminister Karl Nehammer, der dem Koalitionspartner offenkundig nicht das Feld überlassen will und Seite an Seite mit Anschober polizeiliche Maßnahmen präsentiert. Und Bundeskanzler Sebastian Kurz, der quasi die Oberleitung beansprucht und als Chef des Krisenstabs auftritt.
Handelt es sich da um ein starkes Team zur Abwehr einer gesundheitlichen Krisensituation? Oder steht politische Inszenierung im Mittelpunkt? Haben die Politiker das Heft in der Hand, oder präsentieren sie einfach nur das, was in den Krisenstäben die echten Experten beschließen? Bei Letzteren ist hinter vorgehaltener Hand jedenfalls schon einiges Murren zu hören. Von „politischer Show“ ist da die Rede. Minister würden sich in Szene setzen, um zu zeigen, dass sie alles im Griff haben. Und mit einem Übermaß an öffentlichen Auftritten erst recht Hektik und Panik verbreiten.
Tatsache ist: Das Tagesgeschäft des Krisenmanagements liegt bei den Beamten. Für große Entscheidungen und Richtungsänderungen braucht es aber die Politik. Allerdings: So viele große Entscheidungen waren zum Thema Corona bisher nicht zu treffen.
