Ukraine

Selenskij besetzt Schlüsselposten seiner Regierung neu

Olexii Gontscharuk und Wolodymyr Selenskij werden künftig nicht mehr am selben Regierungstisch sitzen.
Olexii Gontscharuk und Wolodymyr Selenskij werden künftig nicht mehr am selben Regierungstisch sitzen.imago images/Ukrinform
  • Drucken

Die Beziehung des ukrainischen Präsidenten zu Premier Gontscharuk war seit einem Tonbandmitschnitt zerrüttet. Auch Außen- und Finanzminister könnten ausgetauscht werden.

Der ukrainische Ministerpräsident Olexii Gontscharuk hat einer Abgeordneten zufolge seinen Rücktritt eingereicht. Dies sei Teil einer umfassenden Regierungsumbildung, sagte am Dienstag Galyna Jantschenko, die zur Partei von Präsident Wolodymyr Selenskij gehört. Auch die Außen- und Finanzminister würden ihre Posten aufgeben. Der Umbau der Regierung findet vor dem Hintergrund der ukrainischen Bemühungen um Finanzhilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) statt.

Für Mittwoch ist eine außerordentliche Sitzung des Parlaments angesetzt. Eine Stellungnahme des Regierungschefs lag zunächst nicht vor. In einem im Jänner bekannt gewordenen Mitschnitt betont Gontscharuk  bei einem Treffen zwischen Ministern und Vertretern der Zentralbank die Notwendigkeit, Selenskij wirtschaftliche Zusammenhänge mit sehr einfachen Worten zu erklären - der Präsident habe lediglich ein "primitives" Verständnis von Wirtschaft. Tatsächlich ist Selenskij ein Politik-Neuling, bis zu seinem überraschenden Wahlsieg im vergangenen Jahr war der 41-Jährige als Fernsehkomiker tätig.

Mitte Jänner hatte Selenskij hat ein Rücktrittsgesuch Gontscharuks noch abgelehnt. "Ich habe entschieden, Ihnen und Ihrer Regierung eine zweite Chance zu geben", sagte Selenskij. Gontscharuk hatte damals erklärt, die Gesprächsaufzeichnung erwecke "künstlich den Eindruck", dass er und sein Team den Präsidenten nicht respektierten. Dies sei "nicht wahr". Auf Facebook schrieb er aber, um jeden Zweifel an seinem Respekt gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, habe er diesem sein Rücktrittsgesuch übermittelt. Nun dürfte er es aber erneut eingereicht haben.

Der 35-jährige Jurist Gontscharuk hatte sein Amt erst im August vergangenen Jahres angetreten. Er gilt als Vertreter liberaler Wirtschaftsreformen.

(APA/Reuters/AFP)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Ein Kämpfer in einem Gefechtsgraben in der Stadt Solota in der umstrittenen Region Luhansk.
Ukraine-Krise

Schwere Gefechte in der Ostukraine: "Zynische Provokation"

Die ukrainische Armee berichtet von ungewöhnlich schweren Gefechten im Gebiet Luhansk. Das Vertrauen zwischen den Seiten ist gering und die Nervosität groß. Der Friedensprozess ist in Gefahr.
Ein Bild dieser Art - mit Selenskij, Macron und Putin - wird es frühestens im April wieder geben.
Außenpolitik

Frankreich und Ukraine hoffen auf Gipfel mit Russland im April

Selenskij telefonierte mit Putin über ein weiteres Treffen und einen weiteren Gefangenenaustausch. Dass der Zeitplan des letzten Paris-Gipfels hält, ist aber fraglich.
Der ukrainische Präsident Selenskij (re.) vertraut die Verhandlungen seinem Vertrauten Andrij Jermak (li.) an.
Ukraine-Krise

Kiew und der Kreml tauschen ihre Chef-Verhandler aus

In Kiew und im Kreml gab es ein Köpferollen. Die Ernennung neuer Unterhändler auf beiden Seiten gibt Hoffnung auf eine Verbesserung der angeschlagenen Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.