Die 100 Milliarden Euro an Krediten erhöhen die Staatsschulden – und werden vermutlich zu wenig sein.
Brüssel. Ursula von der Leyen begann den Donnerstag mit einer Entschuldigung an das italienische Volk. „Ich bitte Sie um Verzeihung“, hob die Präsidentin der Europäischen Kommission in der Zeitung „La Repubblica“ an. „Heute mobilisiert sich Europa an Italiens Seite. Doch das war nicht immer der Fall.“ Dann stellte von der Leyen ihren Vorschlag eines Kreditprogramms zur Stützung nationaler Kurzarbeitssysteme vor.
Der soll so funktionieren: Sobald alle 27 Mitgliedstaaten gemeinsam Garantien im Umfang von 25 Milliarden Euro bei der Kommission hinterlegt haben, werde diese an den Finanzmärkten 100 Milliarden Euro an Geld zu äußerst niedrigen Zinssätzen einsammeln. Diese Fonds würden dann – zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr, die ins Unionsbudget flösse – jenen Mitgliedstaaten in Form von Hilfskrediten zur Verfügung gestellt, die ihre bestehenden oder im Aufbau begriffenen Kurzarbeitssysteme allein nicht mehr finanzieren können. Dabei geht es in erster Linie um Italien und Spanien, die von der Pandemie am stärksten getroffenen Mitgliedstaaten.