Mindestens 2300 Soldaten werden noch im April Einberufungsbefehle erhalten. Sie sollen beim Grenzen sichern, Objekte schützen und bei Logistikaufgaben unterstützen.
"Der heutige Auftrag ist geschichtsträchtig.“ Mit diesen Worten begann Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) die Pressekonferenz am Montag. Anlass dafür: Milizsoldaten werden ab Mai einberufen, um in der Bekämpfung der Corona-Krise zu unterstützen. Aktuell sollen 2300 Soldaten einrücken, je nach Bedarf dürfte sich die Zahl aber noch ändern. Maximal dürften aber nicht mehr als 10 Prozent der bestehenden Milizsoldaten einberufen werden.
Denn auch wenn der Bundeskanzler Lockerungen in Aussicht gestellt habe, so gelte eines: "Je mehr Freiheit im Inland, desto notwendiger ist der Schutz der Grenzen." Aktuell sei das Bundesheer mit 3711 Soldaten im In- und Ausland im Einsatz. 1488 Soldaten sind im Covid-Assistenzeinsatz, 258 unterstützen in anderen Ministerien und in sonstigen Unternehmen, 799 stehen an der Grenze, der Rest ist im Auslandseinsatz oder in der Einsatzvorbereitung.
Die zusätzlich einberufenen Soldaten sollen aber nicht nur die Grenzübergänge zusätzlich sichern und dort bei Fiebermessungen zur Hand gehen, sondern verschiedenste Objekte schützen oder bei Logistikarbeiten mithelfen. Derzeit würde etwa bei Pharmaunternehmen dringend Hilfe gebraucht. "Wir sind so stark gefordert wie noch nie,“ sagte Tanner.
Einberufen werden 13 Jägerkompanien aus allen Bundesländern. Das Bundesheer hat die betroffenen Kompanien auf seiner Webseite veröffentlicht. Die Entscheidung, welche Milizsoldaten einberufen werden, habe man nicht leichtfertig getroffen. "Es musste eine gerechte Verteilung über ganz Österreich gefunden werden, da die Wirtschaft nicht punktuell in einem einzelnen Bundesland mehr belastet werden soll“. Aber auch der Ausbildungs- und der allgemeine Personalstand der Kompanien musste beachtet werden.
Einrücken im Mai
Der Zeitplan für den "Assistenzeinsatz Corona“ ist wie folgt: Ab dem 15. April werden die Einberufungsbefehle versendet. Erst wenn ein Soldat oder eine Soldatin einen solchen Befehl erhält, muss er oder sie auch einrücken. Der Tag der Einberufung wird am 4. Mai sein. Ab dem 18. Mai sollen die Milizsoldaten verlängerte Grundwehrdiener und Berufssoldaten ablösen. Der Assistenzeinsatz soll voraussichtlich bis 31. Juli dauern.
Die Grundwehrdiener, die im März abrüsten sollten, waren bis Ende Mai verlängert worden. Sie bekommen eine Anerkennungsprämie von etwa 190 Euro im Monat.
Die Milizsoldaten wurden schon vorab durch ein Info-Service informiert, 30.000 SMS an Milizsoldaten versandt. Es habe praktisch nur positive Rückmeldungen gegeben, hieß es bei der Pressekonferenz. Auch weiterhin werden die Soldaten durch einen tagesaktuellen Pressespiegel informiert, es gab 47.000 Zugriffe in letzten Wochen.
Für ihre Sondereinsätze sind die Soldaten ausreichend geschützt, sagte Tanner. "Selbstverständlich sind unsere Soldaten im Gesamtkörperanzug, wenn sie etwa Fieber messen an der Grenze." Zudem würden Näher des Bundesheeres derzeit Masken produzieren. Jeder Soldat soll drei davon bekommen. Derzeit gibt es 47 positiv auf das Coronavirus getestete Soldaten.