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Wien-Wahl

Ludwig kündigt Wien-Wahl für 11. Oktober an

CORONAVIRUS: PK 'AKTUELLES AUS DER WIENER STADTREGIERUNG' - LUDWIG
APA/ROLAND SCHLAGER
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„In den nächsten Tagen“ soll der Termin offiziell beschlossen werden, sagt Bürgermeister Michael Ludwig am Mittwoch.

Am Rande einer Pressekonferenz der Wiener Stadtregierung hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig den Termin für die Wien-Wahl so gut wie fixiert.

Er wolle beim Termin am 11. Oktober für die Wien-Wahl bleiben, sagt Ludwig. Er geht nicht davon aus, dass die Coronakrise dazwischen kommen wird - wobei natürlich ein gewisses Rest-Risiko bleibe. Wenn das Virus eine Wahl zu diesem Zeitpunkt absolut nicht ermöglichen würde, "wird man das neu diskutieren müssen", so der Stadtchef.

Anzeichen dafür gebe es derzeit allerdings nicht. Zumal nun auch schon andere Länder Erfahrungen mit Wahlen während der Coronakrise gemacht haben. In Südkorea etwa habe sich gezeigt, dass Wahlen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen abgehalten werden könnten, spielte er auf die dort eben abgehaltene Parlamentswahl an. „Es müsste schon sehr gute Gründe geben, warum man vom Wahltermin am 11. Oktober abweicht.“

„In den nächsten Tagen“ werde der Termin offiziell beschlossen, sagte Ludwig. Der 11. Oktober ist der letztmögliche Wahltermin, Ludwig hat schon in der Vergangenheit mehrfach angedeutet, dass die Wahl wohl an diesem Tag stattfinden wird.

Wie spielt Corona in die Wahl?

Die Wien-Wahl am 11. Oktober wird die erste Landtagswahl nach der Akutphase der Corona-Krise in Österreich sein. Deren Auswirkungen werden die Bundeshauptstadt aber wohl auch im Herbst noch auf diversen Ebenen beschäftigen, was den Wahlkampf schwierig machen könnte. Außerdem gehen diesmal bei allen Landtagsfraktionen andere Spitzenkandidaten ins Rennen als noch 2015.

Für die SPÖ geht es jedenfalls einmal mehr um die Verteidigung von Platz 1. Amtsinhaber Michael Ludwig führt nun erstmals als Parteichef die Wiener Roten in die Wahl. Er übernahm den Vorsitz der Rathaus-SPÖ und infolge auch den Bürgermeistersessel 2018 von Michael Häupl. Bei der vergangenen Wien-Wahl 2015 setzte es für die SPÖ Verluste von 4,75 Prozentpunkten gegenüber 2010. Sie kam auf 39,59 Prozent und lag damit nur knapp über ihrem historischen Tiefwert von 39,15 Prozent im Jahr 1996.

Etwas zurück ging auch das Ergebnis der Grünen. Sie fuhren mit 11,84 Prozent ein Minus von 0,80 Prozentpunkten ein und landeten auf Platz drei. Nichtsdestotrotz kam es zu einer Neuauflage der rot-grünen Koalition, die seit 2010 in Wien regiert. An zweiter Stelle kam die FPÖ mit satten Zugewinnen von 5,02 Punkten auf schließlich 30,79 Prozent zu liegen. Die ÖVP musste mit 9,24 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt einstecken, die NEOS erreichten bei ihrem ersten Antritt in Wien 6,26 Prozent.

Schwer abschätzbar ist nun, wie sehr die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf das Gesundheitssystem, das Unternehmertum, die Arbeitslosigkeit und damit generell die Stimmung in der Bevölkerung die Ausgangslage für die einzelnen Parteien ändern bzw. den Wahlkampf nach dem Sommer dominieren werden. Die Performance der türkis-grünen Bundesregierung wird dabei wohl ebenso eine Rolle spielen wie das Krisenmanagement der rot-grünen Stadtregierung und wie viel Aufmerksamkeit bei all dem für die Opposition übrig bleibt. Zuletzt sorgte das Coronavirus jedenfalls nicht nur für Unstimmigkeiten zwischen Bund und Stadt - Stichwort Bundesgärten -, sondern auch für internen Rot-Grün-Zwist etwa in der Frage der temporären Begegnungszonen.

(twi/APA)