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Coronakrise

EZB weitet Notfallprogramm auf 1,35 Billionen Euro aus

Zentrale der Europaeischen Zentralbank (EZB)
Das sogenannte Pandemic Emergency Purchase Programme - kurz PEPP - soll bis mindestens Ende Juni 2021 verlängert werden, heißt es am Donnerstag aus der EZB-Zentrale in Frankfurt.imago images/Hannelore Förster
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EZB-Ökonomen erwarten, dass die Wirtschaft in der Eurozone heuer um 8,7 Prozent einbricht. Der Leitzins bleibt auf einem Rekordtief.

Im Kampf gegen die von der Coronapandemie ausgelöste Rezession weitet die EZB ihr Notfallprogramm aus. Sie erhöhte das Volumen ihrer dafür eingesetzten Anleihenkäufe am Donnerstag von bisher 750 Milliarden auf 1,35 Billionen Euro.

Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent. Das entschied der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Angaben der Notenbank am Donnerstag in Frankfurt. Zudem werde das bislang bis Jahresende terminierte „Pandemic Emergency Purchase Programme" (PEPP) bis mindestens Ende Juni 2021 verlängert.

Hauptziel der EZB sei ein ausgewogenes Preisniveau bei einer mittelfristigen Teuerungsrate von knapp unter 2,0 Prozent. Die Inflation liegt allerdings seit Jahren unter diesem Zielwert. Der Trend hat sich in der Coronakrise durch den Einbruch der Energiepreise in Folge weltweit gesunkener Nachfrage verschärft. Im Mai lagen die Verbraucherpreise im gemeinsamen Währungsraum der 19 Länder nur noch um 0,1 Prozent höher als ein Jahr zuvor.

BIP dürfte heuer um 8,7 Prozent einbrechen

Stagnieren Preise oder fallen sie gar auf breiter Front, kann das Verbraucher und Unternehmen verleiten, Investitionen aufzuschieben. Der Kauf könnte ja bald noch günstiger werden. Dieses Abwarten kann die Konjunktur abwürgen. Nach Einschätzung der Notenbank wird die Konjunktur im Euroraum infolge der Viruspandemie ohnehin drastisch einbrechen.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der Eurozone dürfte heuer um 8,7 Prozent einbrechen, wie EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag nach ihrer Zinssitzung mitteilte. Noch im März hatten die Ökonomen der Zentralbank noch ein Wachstum von 0,8 Prozent für möglich gehalten. Für die kommenden beiden Jahre wird mit einer spürbaren Erholung gerechnet: 2021 soll es zu einem Wachstum von 5,2 Prozent und 2022 zu 3,3 Prozent reichen. Bisher waren 1,3 und 1,4 Prozent vorausgesagt worden.

Europas Währungshüter sind seit Jahren im Krisenmodus. Die laufenden Kaufprogramme der Notenbank für Anleihen haben mit gut 2,8 Billionen Euro bereits ein gewaltiges Volumen erreicht.

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hatte jüngst geurteilt, die Beschlüsse der EZB zu ihrem Staatsanleihenkaufprogramm „Public Sector Purchase Programme" (PSPP) seien kompetenzwidrig. Die Notenbank muss nun die Verhältnismäßigkeit dieses mit Unterbrechung seit März 2015 laufenden Programms darlegen - sonst darf die Deutsche Bundesbank sich an diesen Käufen nicht mehr beteiligen. Die Coronahilfen der EZB klammerte das oberste deutsche Gericht in seinem Urteil jedoch ausdrücklich aus.

Mit seiner umstrittenen Entscheidung stellte sich Karlsruhe erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Vertreter der EZB halten allein den EuGH auf juristischer Ebene zuständig für die Notenbank und deren Handeln. Der Gerichtshof hatte Staatsanleihenkäufen Ende 2018 seinen Segen erteilt.

(APA)