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Regierungsklausur

Türkis-grüne Klientelpolitik: Hilfe für (fast) alle

REGEIRUNGSKLAUSUR: SCHRAMBOeCK / KOeSTINGER / MAYER
V. l. Schramböck, Köstinger, Mayer am MontagAPA/ROLAND SCHLAGER
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Die Regierung checkte am Montag im Kanzleramt ein, um die sozialen Krisenfolgen im Rahmen einer zweitägigen Klausur abzufedern.

Regierungsklausuren sind in erster Linie nicht dazu da, Reformen im Detail zu besprechen. Für gewöhnlich will die Koalition bei diesen Anlässen entweder als Team enger zusammenwachsen oder sich zumindest so präsentieren. Die inhaltlichen Neuerungen, die am Ende vorgestellt werden, sind oft schon im Voraus bekannt. Der unterhaltsamste Part findet meist am Abend in der Hotelbar statt, wo sich Minister und deren Mitarbeiter mit Journalisten treffen.

Was bleibt also, wenn eine solche Klausur auf das Minimum reduziert wird? ÖVP und Grüne checkten dieses Mal nicht im Hotel, sondern schlicht im Kanzleramt ein. Eine andere Location hätte nicht zur Botschaft gepasst: Nach der Gesundheitskrise gehe es darum, eine soziale zu vermeiden.