Auskunftsperson

Ibiza-U-Ausschuss: FPÖ zeigt Leiter der Soko "Tape" an

Symbolbild: U-Ausschuss
Symbolbild: U-AusschussAPA/HELMUT FOHRINGER
  • Drucken

Die Freiheitlichen werfen Andreas Holzer vor, bei seiner Befragung verschwiegen zu haben, dass nicht das ganze Video beschlagnahmt werden konnte.

Die Einvernahmen im Ibiza-Untersuchungsausschuss ziehen eine Anzeige nach sich. Nun hat die FPÖ gegen den Leiter der Soko "Tape", Andreas Holzer, eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebracht. Das berichtete das Ö1-"Mittagsjournal" am Montag. Holzer habe bei seiner Befragung verschwiegen, dass nicht das ganze Video beschlagnahmt werden konnte, so der Vorwurf.

Der freiheitliche Fraktionsführer im U-Ausschuss, Christian Hafenecker, ortet in der vorliegenden Sachverhaltsdarstellung unterlassene Beweismittelweitergabe.

Es handelt sich nicht um die erste Anzeige, die im Verlauf des U-Ausschusses eingebracht wird. Zuletzt hatte die SPÖ eine Anzeige gegen den nunmehrigen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) nach dessen Aussagen im Untersuchungsausschuss eingebracht. Sie wirft dem einstigen Kanzleramtsminister Falschaussage vor, da sich dieser an vieles in Zusammenhang mit der Causa Casinos nicht erinnern konnte.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Zoltan Aczel
U-Ausschuss

"Klumpert": Warum Lobbyist Aczel das Ibiza-Video ablehnte

Der frühere LIF-Politiker berichtete im U-Ausschuss über das Angebot, das Ibiza-Video um fünf Millionen Euro zu kaufen.
IBIZA-U-AUSSCHUSS: BONELLI
Ibiza

Wie eine Anzeige den U-Ausschuss aufwirbelte

Am Dienstagabend wurde es nochmal turbulent: Bernhard Bonelli, Kabinettschef im Kanzleramt, war geladen. Zuvor wurden Öbag-Aufsichtsratschef Helmut Kern und Ex-Ministerin Karin Kneissl befragt.
Ibiza-U-Ausschuss

VfGH-Präsident: Kommunikation von Kanzler "keine reine Privatsache"

Die Arbeit eines Bundeskanzlers sei eine öffentliche Angelegenheit, so Christoph Grabenwarter.
IBIZA-U-AUSSCHUSS: BONELLI
Ibiza-U-Ausschuss

U-Ausschuss: Anzeige gegen Kurz-Kabinettschef Bonelli erschwerte Befragung

Der Kabinettschef von Kanzler Sebastian Kurz, Bernhard Bonelli, ist angezeigt worden - weshalb, sei noch nicht bekannt. Die Befragung im U-Ausschuss wurde dadurch erheblich erschwert.
Helmut Kern beim Eintreffen in den U-Ausschuss
U-Ausschuss

Öbag-Aufsichtsratschef verteidigt Bestellung von Schmid

Neben "fachlichen und persönlichen Kriterien" habe mitunter auch die Präsentation eines Konzepts überzeugt, sagt Helmut Kern über Thomas Schmid. Am Nachmittag wird Ex-Ministerin Kneissl befragt.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.