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EU-Gipfeltreffen

Wiederaufbaufonds könnte schrumpfen

Zahlen, bitte: Italiens Premierminister Conte und die deutsche Kanzlerin Merkel erörterten diese Woche den künftigen Haushalt der EU.
Zahlen, bitte: Italiens Premierminister Conte und die deutsche Kanzlerin Merkel erörterten diese Woche den künftigen Haushalt der EU.(c) Imago Images/Photothek
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Die Nettozahler machen Druck, dass weniger als 500 Milliarden Euro an Transfers aus dem Unionsbudget gegen die Corona-Rezession fließen.

Brüssel. Das erste persönliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der Union seit fünf Monaten wird am Freitag und Samstag keine sehr herzliche Angelegenheit. Denn wenn es ums Geld geht, vertritt jede Regierung ihre eigenen pekuniären Interessen. Im Zuge der letzten vorbereitenden Gespräche von Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, kristallisierte sich am Donnerstag heraus, dass der zur Debatte stehende 750 Milliarden Euro umfassende Wiederaufbaufonds namens Next Generation EU auf Druck der Nettozahler verkleinert werden könnte. Statt 500 Milliarden Euro an Transfers seien nun 400 Milliarden Euro im Gespräch, bestätigte ein EU-Diplomat. Wo gekürzt wird, ist offen. So oder so sieht Michels Vorschlag ohnehin nur vor, dass 310 Milliarden Euro Corona-Aufbauhilfe im engeren Sinn sind. Die restlichen 190 Milliarden Euro würden bestehende EU-Budgetposten auffetten, vor allem die Kohäsions- und Agrarprogramme: Hier zeichnet sich ein Streichkonzert ab.