Nach dem Vorschlag des Arbeitsministeriums sollen den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter bis März 2021 vollständig erstattet werden, ab April 2021 dann nur noch zu 50 Prozent.
Der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant einem Medienbericht zufolge wegen der Coronarise mit einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis März 2022. Wie die "Bild am Sonntag" aus einem ihr vorliegenden Konzept des Bundesarbeitsministeriums berichtete, soll auch die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bis dahin fortgesetzt werden.
Am Dienstag soll im Koalitionsausschuss über eine Nachjustierung der Corona-Hilfen beraten werden. Regulär beträgt das Kurzarbeitergeld 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, mit Kindern 67 Prozent. Ab dem 4. Monat wird es auf 70 beziehungsweise 77 Prozent erhöht, ab dem 7. Monat auf 80 beziehungsweise 87 Prozent. Die Aufstockung bis 2022 kostet nach Schätzung des Bundesarbeitsministeriums etwa 300 Millionen Euro.
Bis März vollständige Erstattung
Nach dem Vorschlag des Arbeitsministeriums sollen den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter bis März 2021 vollständig erstattet werden, ab April 2021 dann nur noch zu 50 Prozent. Um die Qualifizierung der Mitarbeiter während der Kurzarbeit zu fördern, soll der Staat die Sozialversicherungsbeiträge bis März 2022 komplett übernehmen, wenn Unternehmen die Kurzarbeiter weiterbilden. Die Kosten für diese Maßnahme werden auf circa zwei Milliarden Euro geschätzt.
Die Zuverdienstgrenzen der Kurzarbeiter sollen ab Jänner 2021 bis März 2022 auf einen Minijob bis 450 Euro begrenzt werden. Die abgesenkten Mindestanforderungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld sollen bestehen bleiben. Nach den Plänen von Heil müssen auch künftig nur zehn Prozent statt der regulären 33 Prozent der Belegschaft von einem Entgeltausfall betroffen sein.
Kosten auf fünf bis zehn Milliarden Euro geschätzt
Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von derzeit zwölf auf 24 Monate kostet nach Schätzungen der Bundesregierung zwischen fünf und zehn Milliarden Euro, je nachdem wie viele Beschäftigte in 2021 und 2022 noch von Kurzarbeit betroffen sein werden.
In der Coronakrise haben zahlreiche Betriebe ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt. So bezogen etwa im Mai 6,7 Millionen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld - so viele wie noch nie in Deutschland. Mittlerweile ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) aber der Höhepunkt der Kurzarbeit überschritten.
(APA/AFP)