Jeden Montag präsentiert die „Nationalökonomische Gesellschaft“ in Kooperation mit der „Presse“ aktuelle Themen aus der Sicht von Ökonomen. Heute: Jörn Kleinert über die Spaltung der Gesellschaft.
In der Juli/August Ausgabe der Foreign Affairs diskutierte die Politikprofessorin Amy Chua zwei Erklärungsansätze für die so ausgeprägte Spaltung vor allem aber nicht nur der US-amerikanischen Gesellschaft. Wenig überraschend, dokumentieren auch diese beiden Ansätze die Spaltung in ihren Perspektiven auf das Problem. Während der eine, mehr linke Ansatz – wie Frau Chua schreibt - alles überlagernde Megaidentitäten („Demokrat“ vs „Republikaner“) ausmacht, sieht der andere, mehr rechte, einen neuen Klassenkampf hinter der Spaltung. Der Befund, der beide eint, ist, dass in den Vereinigten Staaten nichts mehr ausdiskutiert werden kann, weil jedes Thema - und seien es Maßnahmen gegen die Virus Pandemie - auf die grundsätzliche Spaltung gespiegelt wird. Die grundsätzliche Spaltung kann aber nicht diskutiert werden, weil sich die beiden Seiten dabei so tief eingegraben haben, dass alte Kommunikationskanäle abgerissen sind und neue noch nicht gefunden wurden. Das gegenseitige Misstrauen ist so groß, dass ein Dialog derzeit schlicht nicht möglich ist.
Nun könnte für uns die Spaltung der Vereinigten Staaten nicht so wichtig sein, wenn nicht erstens, die Vereinigten Staaten wegen ihrer Größe und ihrer noch über ihre Größe hinausgehenden Bedeutung in Politik und Wirtschaft nicht schon an sich wichtig für Europa wären. Und zweitens und noch wichtiger meines Erachtens, wenn wir ähnliche Entwicklungen nicht auch in Europa und in Österreich ausmachen würden, wenn auch noch nicht in dieser extremen Form. Man denke nur an die Spaltung zurück, die der letzte Präsidentschaftswahlkampf mit sich brachte. Haben wir uns in der Pandemie im Frühjahr immer kurz (2/3 Wochen) hinter Italien gewähnt, sind es bei großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Trends häufig die USA gewesen, die Vorläufer der Entwicklungen waren.
Jeden Montag gestaltet die „Nationalökonomische Gesellschaft" (NOeG) in Kooperation mit der "Presse" einen Blog-Beitrag zu einem aktuellen ökonomischen Thema. Die NOeG ist ein gemeinnütziger Verein zur Förderung der Wirtschaftswissenschaften.
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Gesellschaftliche Prägungen ändern sich
Nun ist die Gesellschaft hier anders strukturiert als in den Vereinigten Staaten, aber gesellschaftliche Prägungen ändern sich, hier wie dort. Michael Lind, der den eher rechten Ansatz vorbrachte, sieht in der deutschen betrieblichen Mitbestimmung für die Belegschaft ein Mittel, der Ohnmacht der arbeitenden Mittelschicht etwas entgegenzusetzen. Wehmütig, so scheint es, blickt er auf funktionierende Gewerkschaften zurück. Ein betriebliches Ausbildungssystem wie in Deutschland oder Österreich gibt Menschen auch ohne Studium eine Perspektive. Besserer Zugang zur Universitätsausbildung wird das Problem nicht richten, weil viele neue Jobs diese Ausbildung nicht brauchen. Die breiten Bildungsinitiativen suggerieren Arbeitern aber, dass etwas mit ihnen nicht stimme und sie sich falsch entschieden haben.
Sollten betriebliche Mitbestimmung und ein Ausbildungssystem, das nicht nur auf Hochschulbildung setzt, die Lösung sein, ist Österreich sicher gut gerüstet. In einer guten Position zu sein, heißt nicht, dass sich die wieder stärker hervortretende Spaltung der Gesellschaft in Österreich nicht bemerkbar machen würde. Pluralismus, Diskurse und das Ringen um Kompromisse haben es derzeit schwer. Verbale Gewalt hat in einem Maß um sich gegriffen, dass die Regierung mit einem Hass-im-Netz Gesetz reagiert hat. Gesetze allein aber werden das Problem nicht lösen.
Innere Teilung der Arbeiterschaft
Eine gleichberechtigte Teilhabe der Arbeiterschaft an der Gesellschaft steht hinter den Lösungsvorschlägen von Michael Lind. Das Defizit in der Teilhabe als Ursache der Spaltung deckt sich mit Goodharts Erklärung des Brexit. Die gefühlte und reale Abnahme der Teilhabemöglichkeiten der Arbeitnehmerschaft hat viel mit ihrem Bedeutungsverlust durch die Globalisierung zu tun. Hinzu kommt eine innere Teilung, der Arbeitnehmerschaft, die auf Migration, die Beschäftigung von Leiharbeitern und die Konkurrenz durch Saisonkräfte zurückgeht. Das sind Bruchstellen, die weder durch ein bedingungsloses Grundeinkommen noch durch erweiterte Bildungsangebote zu reparieren sind.
Für uns kommt noch die Europäische Ebene hinzu, auf der wir auch nur gemeinsam weiterkommen. Das subsidiäre System europäischer Institutionen ist ständig im Wandel. Der gemeinsame Binnenmarkt und die gemeinsame Währung haben Anpassungen in anderen Bereichen nach sich gezogen, die noch lange nicht abgeschlossen sind. Diesen Sommer ist das vor allem bei der Diskussion um Corona-Aufbauhilfen deutlich geworden. Dabei taten sich neue Gräben auf, die auch in erster Linie etwas mit Teilhabe (Stimme der kleinen Staaten, Stimme der osteuropäischen Staaten) und erst in zweiter Linie etwas mit Teilen zu tun hatten. Gehört zu werden, egal auf welcher Ebene, ist eine Voraussetzung für Problemlösungen in einer Demokratie. Eine zweite Voraussetzung ist es, auch anderen zuzugestehen, dass sie gehört werden wollen. Aus unterschiedlichen Meinungen und Haltungen resultiert die Spaltung der Gesellschaft nicht. Eher aus den unzureichenden Versuchen, sie fruchtbar zu machen.
In der Coronakrise im Frühjahr hatte wir Glück vom Beispiel Italiens genug gewarnt zu sein, schnell ausreichende Schritte eingeleitet und eingehalten zu haben. Möge uns die Spaltung in den Vereinigten Staaten auch Warnung genug sein, eine solch verhärtete Lagerbildung hier nicht zuzulassen.
Der Autor
Jörn Kleinert (* 1970 in Berlin) ist Professor für Internationale Ökonomik an der Universität Graz. Er ist Vorstand des Instituts für Volkswirtschaftslehre an der Universität Graz und amtiert derzeit als Generalsekretär der Nationalökonomischen Gesellschaft (NOeG).
Literatur
Chua, Amy (2020). Divided We Fall: What Is Tearing America Apart? Foreign Affairs July/August 2020.
Klein, Ezra (2020). Why We’re Polarized. Simon & Schuster.
Lind, Michael (2020). The New Class War: Saving Democracy From the Managerial Elite. Portfolio
