Es handle sich um keine Koalitionskrise. Soforthilfe und Verdoppelung des Auslandskatastrophenfonds seien erste "Teilerfolge“.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat nach den jüngsten Reibereien in der türkis-grünen Koalition wegen der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria kalmiert. Es gebe keine Koalitionskrise, so Anschober am Sonntag in der ORF-"Pressestunde.
Die ersten beiden Schritte, nämlich die Soforthilfe der Regierung mit der Lieferung von 400 Unterkünfte für 2000 Menschen und den Ausbau der Krisenhilfe vor Ort insgesamt durch die Verdopplung des Auslandskatastrophenfonds, seien erste "Teilerfolge", erklärte Anschober. Der dritte wäre ein notwendiger weiterer Schritt, nämlich die Aufnahme von Kindern. Er sei überzeugt davon, "dass wir auch in diesem Thema Teil der europäischen Solidarität sein und Kinder aufnehmen sollen", meinte Anschober.
Hilfe vor Ort als Schwerpunkt
Es sei "extrem wichtig", Hilfe vor Ort zum Schwerpunkt zu machen. Denn etwa in Ländern wie dem Libanon sei es nur "eine Frage der Zeit", dass Flüchtlinge nicht mehr dort leben können und weiterziehen. Daher sei es wichtig, die Menschen dort zu unterstützten. Zudem ortet Anschober in der ÖVP immer mehr Stimmen, die sich für eine Aufnahme aussprechen. "Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich dranbleiben werde."
Was die Betreuung von Asylwerbern anbelangt, zeigte sich Anschober überzeugt, dass die Koalition "gut arbeitet". Etwa würden nun Asylwerber nicht mehr während ihrer Lehrzeit abgeschoben. "Jetzt kämpfen wir für die Zeit danach."
Wie sich der grüne Parlamentsklub bei einem etwaigen Antrag für eine Aufnahme von Flüchtlingen im Parlament verhalten und womöglich die ÖVP überstimmen werde, konnte Anschober nicht sagen. Der Parlamentsklub wird das beraten, dies sei die Entscheidung des Klubs, so der Gesundheitsminister.
(APA)
