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Urschitz meint

Wohin nur mit dem vielen schönen Geld?

Die EU-Coronahilfen scheinen nicht gänzlich durchdacht zu sein.

Sorgen haben die Leut': Spanien, das aus dem 750-Milliarden-Corona-Hilfstopf der EU mit 140 Milliarden Euro besonders üppig bedacht wird, hat Probleme, diesen Geldsegen auch zu verbraten. „Es ist keine Krise des Geldes, es ist eine Krise der Ideen“, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Regierungskreisen.

Groß wundern muss man sich darüber nicht: Allein in den kommenden beiden Jahren fließen 43 Corona-Hilfsmilliarden über die Pyrenäen. Das entspricht acht Prozent der jährlichen Staatsausgaben. Zusätzlich. Da kann man schon ins Schwitzen kommen, zumal das Geld ja nicht irgendwo herumgeschüttet werden darf, sondern nach ganz bestimmten Kriterien in ganz bestimmten Bereichen (etwa Klimaschutz) investiert werden muss.

Jetzt liegt natürlich die Frage in der Luft, ob die EU da vor lauter Euphorie darüber, dass sie erstmals in großem Stil eigene Anleihen zur Finanzierung begeben darf, nicht ein bisschen übers Ziel hinausgeschossen hat.

Der EU-Rechnungshof hat sich diese Frage auch gestellt und in einer Stellungnahme eine ganze Reihe weiterer Schwächen des Programms kritisiert. Etwa die fehlende Koordinierung mit anderen EU-Programmen, was zu Doppelförderungen führen könnte. Oder den Umstand, dass die Verteilung der Mittel auf der BIP-Entwicklung von 2019 basiert und deshalb das Covid-Problem eigentlich noch gar nicht widerspiegelt. Oder dass sich die wirtschaftlich stärkeren EU-Mitglieder einen Großteil der Mittel gekrallt haben und die schwächeren übrig bleiben.