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Studierendenvertretung

ÖH: Minderheitsexekutive mit Beteiligung der Opposition

ÖH-Bundesvorsitzende Sabine Hanger (AG) kann sich freuen: Mit den liberalen Junos kommt am Freitag voraussichtlich ein Stabilitätsabkommen zustande.
ÖH-Bundesvorsitzende Sabine Hanger (AG) kann sich freuen: Mit den liberalen Junos kommt am Freitag voraussichtlich ein Stabilitätsabkommen zustande.(c) Caio Kauffmann
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Am Freitagnachmittag tagte die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Eine Zusammenarbeit zwischen Aktionsgemeinschaft und Junos sollte eine nicht-linke Bundesvertretung absichern, das Vorsitzteam wird nun von der VSStÖ gestellt.

Es wäre eine Premiere gewesen: Am Freitag sollte es (nach der bereits überraschenden Wahl von Sabine Hanger zur ÖH-Bundesvorsitzenden) eine neue Koalition zwischen Aktionsgemeinschaft (AG) und den jungen Liberalen, Junos, geben. Ein entsprechendes Papier hatte am Freitagvormittag die Gremien der Junos passiert. Am Donnerstagabend habe sich auch die AG bereits auf das „Stabiliätsabkommen über Arbeitsweisen“ geeinigt, sagt Florida Kleebinder, Sprecherin der AG, auf „Presse“-Nachfrage.

Zur Wahl als stellvertretende Vorsitzende der ÖH hatte sich Sophie Wotschke angeboten. Doch vorab hatte die AG bereits Schwierigkeiten antizipiert: „Es kann heute noch zu Überraschungen kommen“, sagte Kleebinder. Nämlich dann, wenn die linke Opposition aus Grün und Alternative StudentInnen (Gras) und dem Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich (VSStÖ) Gegenkandidaten aufstellen. Damit allerdings rechnete Kleebinder nicht: „Ich glaube nicht, dass es da zu einer Einigung gekommen ist.“

Zweite Stellvertreterin nun aus der linken Opposition

Genau das allerdings passierte am Freitagabend: Die linke Opposition aus VSStÖ, Gras und Fachschaftslisten Österreich (FLÖ) stellten kurzerhand einen Gegenkandidaten auf. Die zweite Stellvertreterin von Bundesvorsitzenden Hanger wird nun nicht die Junos-Kandidatin, sondern Nada Taha Ali Mohammed vom VSStÖ.

„Wir wollen nicht zulassen, dass die AG und die Junos in der
ÖH-Exekutive tun und lassen können, was sie wollen“, hieß es in einer Aussendung dazu. „Um dies kurzfristig so gut wie möglich zu verhindern, haben wir entschieden eine Kandidatin für das Vorsitzteam zu stellen“, wurde darin Ali Mohammed zitiert. In der AG zeigte
man sich überrascht von der Vorgehensweise. Allerdings habe
man ohnehin mit den anderen Fraktionen weitere Gespräche über eine
Zusammenarbeit führen wollen, hieß es gegenüber der APA. Es sei ein
„positives Zeichen, dass der VSStÖ bereit ist, Verantwortung zu
übernehmen“.

Die Reaktion der Junos fiel dementsprechend negativ aus: „Nachdem VSStÖ, Gras und FLÖ jegliche Zusammenarbeit ausgeschlossen hatten, haben sie nun die Wahl der Junos-Kandidatin und somit die neue Koalition torpediert. Eine Alternative bieten sie nicht. Das Chaos verlängert sich, die Arbeit für die Studierenden wird blockiert“, hieß es in einer Aussendung.

Die linke Koalition aus VSStÖ, Gras und FLÖ hatte sich im September nach turbulenten Monaten aufgelöst, weshalb Hanger im Oktober zur ersten AG-Vorsitzenden seit 12 Jahren gewählt worden war [premium].