Der Regierungschef hat beim Präsidenten seinen Rücktritt eingereicht. Nun hofft er, eine neue Koalition bilden zu dürfen – es wäre das dritte Mal.
Italiens Premier, Giuseppe Conte, hat Dienstagmittag sein Amt niedergelegt. Dabei war er erst vergangene Woche in zwei Abstimmungen vom Parlament als Regierungschef bestätigt worden. Doch die Mehrheit an Abgeordneten, die Conte ihr Vertrauen ausgesprochen hatte, war – vor allem im Senat – zu dünn gewesen.
Schon bei der nächsten wichtigen Abstimmung, die für diese Woche angesetzt war, hätte diese Mehrheit nicht mehr gehalten. So blieb Conte nichts anderes übrig, als Präsident Sergio Mattarella sein Rücktrittsgesuch zu übermitteln.
Breite Koalition
Mattarella nahm den Rücktritt entgegen. Am Mittwoch wird er die Anführer aller parlamentarischen Gruppen treffen, um zu entscheiden, wie es weitergeht. Mattarella hat mehrere Möglichkeiten: Er kann Neuwahlen ausrufen, einen Experten mit der Bildung einer Technikerregierung oder einer Regierung der nationalen Einheit beauftragen, oder Conte – zum dritten Mal – ein Mandat für die Regierungsbildung geben. So absurd es auch klingen mag, die dritte Option ist derzeit die wahrscheinlichste. Und sie entspricht dem Plan, den Conte mit seinem Rücktritt verfolgt.
