Die Einvernahme von Grasser geht in der Meidlinger Kaserne weiter. Dort befindet sich auch das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung. Am Programm könnte vor allem der Glücksspielkonzern Novomatic stehen.
Die Einvernahme von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser durch Staatsanwälte und Ermittler wird am heutigen Mittwoch fortgesetzt. Grasser werde ab 9 Uhr in der Meidlinger Kaserne befragt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Thomas Vecsey. Vergangenen Donnerstag war Grasser rund neun Stunden lang von Staatsanwälten und Ermittlern im Bundeskriminalamt (BK) in Wien einvernommen worden.
Ob der zweite Einvernahmetermin der letzte sein werde, oder ob es noch eine weitere Befragung gebe, werde sich beim Verlauf der Befragung entscheiden, erwartet Vecsey. Gegen Grasser wird wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch, Bruch der Amtsverschwiegenheit und Untreue ermittelt, es gilt die Unschuldsvermutung.
Der ungewöhnliche Vernehmungsort Meidlinger Kaserne sei "aus organisatorischen Gründen" gewählt worden, erläuterte Vecsey. Nähere Erläuterungen dazu könne er nicht angeben.
Nahe des Anti-Korruptions-Amts
In der Meidlinger Kaserne ist unter anderem das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung angesiedelt. Vergangene Woche war der Ort des Verhörs von Grasser auf Wunsch der Staatsanwaltschaft kurzfristig vom Landesgericht Wien ins Bundeskriminalamt verlegt worden. Grasser zeigte sich ungewohnt medienscheu, weder vor noch nach der Einvernahme ließ er sich bei wartenden Journalisten blicken.
Wie Grassers Anwalt Manfred Ainedter nach der ersten Befragung erläuterte, ging es den Ermittlern um die Buwog-Privatisierung, die Hypo-Genussschein-Beteiligung, Grassers beruflichen Werdegang, die Aussagen der ebenfalls Beschuldigten Walter Meischberger und Peter Hochegger sowie Ernst Karl Plech und Grassers Firmen. Die Geldflüsse des Glücksspielkonzerns Novomatic standen laut Anwalt bei der ersten Einvernahme nicht auf der Fragenliste.
Dabei geht es um Grassers – gescheiterten – Versuch 2006, eine Novelle zum Glücksspielgesetz ins Parlament zu bringen, die der Novomatic zupass gekommen wäre, und den Verdacht, er habe sich von der Novomatic bestechen lassen.
450.000 Euro an Meischberger
Im Zuge der Buwog-Ermittlungen ist die Staatsanwaltschaft Wien auf das Engagement Meischbergers bei der Novomatic gestoßen. Der Glücksspielkonzern hatte dem Lobbyisten Meischberger zwischen 2005 und 2008 in Summe 450.000 Euro gezahlt.
(APA / Red. )
