Donald Trump

US-Impeachment: Kurzer Prozess ohne den Angeklagten

Trump wird „Anstiftung zum Aufruhr” vorgeworfen, weil er seine Anhänger unmittelbar vor dem Angriff auf das Kapitol angestachelt habe.
Trump wird „Anstiftung zum Aufruhr” vorgeworfen, weil er seine Anhänger unmittelbar vor dem Angriff auf das Kapitol angestachelt habe.REUTERS
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In Washington beginnt das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump. Die Demokraten setzen auf Emotionen, doch die Show wird wohl nur wenige Tage dauern und mit einem Freispruch enden.

Ein Jahr und vier Tage nach dem Freispruch im ersten Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump beginnt am Dienstag der nächste Prozess gegen den inzwischen aus dem Weißen Haus ausgezogenen Ex-Präsidenten. Die Vorzeichen sind völlig unterschiedlich: Das Verfahren rund um die Ukraine-Affäre ging vor dem Hintergrund des anstehenden US-Wahlkampfes über die Bühne. Nahezu ausnahmslos standen die Republikaner hinter Trump.

Nun ist die Angelegenheit verfahrener. Die Konservativen sind gespalten, manche geben Trump eine Mitschuld am Sturm auf das Kapitol vom 6. Jänner. Trotzdem wird der Ausgang voraussichtlich derselbe sein und Trump neuerlich freigesprochen werden.

Die Vorwürfe

Das von den Demokraten dominierte Abgeordnetenhaus leitete am 13. Jänner zum ersten Mal in der Geschichte ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen einen Präsidenten ein. Trump wird „Anstiftung zum Aufruhr” vorgeworfen, weil er seine Anhänger unmittelbar vor dem Angriff auf das Kapitol angestachelt habe. In einer Rede vor dem Weißen Haus hatte Trump gesagt: „Wenn ihr nicht wie der Teufel kämpft, werdet ihr kein Land mehr haben.” Der geschlagene Präsident sprach wiederholt von Wahlbetrug und weigerte sich, das Ergebnis der Abstimmung vom 3. November zu akzeptieren.

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